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Reaktion auf drohende Deponieengpässe

BDE erweitert Gremienarbeit um das Thema Baustoffrecycling

Künftig wird sich der BDE intensiver mit dem Thema Baustoffrecycling befassen. Der Verband reagiert damit auf absehbare Engpässe für die Beseitigung von mineralischen Abfällen.

Angesichts drohender Engpässe beim Deponieraum für mineralische Abfälle hat der Entsorgerverband BDE den Arbeitskreis Deponierung im Fachbereich Abfallbehandlung um das Themenfeld Baustoffrecycling und -verwertung erweitert. Künftig wird dieses Gremium den Austausch zu Recyclingtechniken, Marktentwicklungen und Gesetzesvorhaben ermöglichen und damit der gewachsenen Bedeutung der Aufbereitung und Vermarktung mineralischer Abfälle und Ersatzbaustoffe Rechnung tragen, teilt der Verband mit.

„Wir stehen vor dem Problem, dass immer mehr Materialien aus dem Mischrecycling auf Deponien entsorgt werden, statt einer Verwertung zuzufließen“, sagt BDE-Präsident Peter Kurth. Verstärkt werde das Problem durch das Verhalten vieler Bauherren. Sie seien verunsichert und setzen deshalb keine Recyclingbaustoffe ein. „Abhilfe erwarten wir von einer bundeseinheitlichen Mantelverordnung mit der es gelingt, ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen Umweltschutz und Recycling zu schaffen. Diese Verordnung muss schnellstmöglich mit dem Ziel vorangetrieben werden, die Anforderungen des Boden- und Grundwasserschutzes mit den Anforderungen an die Recyclingquoten in Einklang zu bringen.“

Ein weiteres Problem sind laut BDE Bedarfsanalysen, die etwa im Falle Nordrhein-Westfalens zwar die Planung weiterer Deponiekapazitäten der Klasse I für notwendig erachten, aber in den Abfallwirtschaftsplan des Landes keinen entsprechenden Eingang gefunden haben. Auch wird in laufenden Genehmigungsverfahren nach wie vor versucht, neue Deponiestandorte mit dem Hinweis auf fehlenden Bedarf zu verhindern. Ähnlich verhält es sich mit Aussagen aus Baden-Württemberg, wo statt zusätzlichen Deponieraum zu schaffen, auf neue Planfeststellungsverfahren, die alternative Nutzung von Deponien der Klasse II und eine Verbesserung der Datenlage zur Herkunft mineralischer Abfälle verwiesen wird.

„Die Augen vor dem Problem volllaufender Deponien zu verschließen, hilft nicht weiter“, warnt BDE-Präsident Peter Kurth. „Vielmehr sind bundesweit und länderübergreifend Bedarfsanalysen durchzuführen. Nur dann können wir verlässlich Aussagen darüber treffen, wann Engpässe drohen und entsprechende Handlungen daraus ableiten.“

Der Arbeitskreis Baustoffrecycling, -verwertung und Deponierung hat vor diesem Hintergrund auf seiner konstituierenden Sitzung weitere Maßnahmen entwickelt, mit denen dem Problem regional knapper werdenden Deponieraums entgegengewirkt werden kann. Dazu zählt, die gewerblichen Mengen mineralischer Abfälle bei der Bedarfsplanung realistisch in die Abfallwirtschaftspläne der Länder einzubeziehen, da die hier berücksichtigte Datenbasis lediglich auf den öffentlich-rechtlichen Abfallmengen beruhe. Ferner müssten Genehmigungsverfahren für Deponieerweiterungen vereinfacht und gestrafft werden, fordert der BDE. Nicht zuletzt müsse ein politisches Klima geschaffen werden, das die Erweiterung und den Neubau dringend benötigter Deponiestandorte ermöglicht.

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