Neue Mantelverordnung

Der bvse ist zuversichtlich, dass die Blockade der geplanten Mantelverordnung gelöst wird. Der Verband hält es sogar für möglich, dass die Novelle in diesem Jahr verabschiedet wird.

bvse: „In diesem Jahr scheinen echte Fortschritte möglich“


In die geplante Mantelverordnung ist nach langem Stillstand wieder Bewegung gekommen. Der bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock geht sogar so weit, dass er die Verabschiedung der geplanten Novelle für möglich hält. Seinen Optimismus speist Rehbock offenbar aus verschiedenen Gesprächen, die Ende vergangenen Jahres zwischen Bund, Ländern und der Wirtschaft stattgefunden haben.

In diesem Jahr scheinen echte Fortschritte möglich, erklärte Rehbock bei der Eröffnung der bvse-Mineralik-Tages vergangene Woche. Dabei begrüßte der Hauptgeschäftsführer ausdrücklich, dass die geplanten Regelungen in einem „Planspiel“ durchgespielt werden sollen. Dabei soll die gesamte Wertschöpfungskette vom Abbruch über die Logistik bis hin zur Aufbereitung und Veredelung zu Recyclingbaustoffen und dem anschließenden Einbau der Materialien berücksichtigt werden. „Wir versprechen uns von dem Planspiel, dass in der Folge ein Entwurf einer Mantelverordnung zur Entscheidung vorliegt, der Substanz hat und konsensfähig ist“, sagte Rehbock.

Auf Zustimmung des bvse-Hauptgeschäftsführers stößt auch der erste Arbeitsentwurf zur geplanten Gewerbeabfallverordnung. Darin würden erstmalig Maßnahmen des selektiven Abbruchs und Rückbaus vorgeschrieben, soweit diese technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar sind. Erstmalig würden auch Pflichten zur grundsätzlich getrennten Erfassung von sonstigen Abfällen (z.B. Schlacken und Aschen), die beim Rückbau, bei der Sanierung oder der Reparatur technischer Bauwerke anfallen, und deren Zuführung zur Aufbereitung festgelegt. „Damit wird ein wichtiger Stoffstrom auch im Rahmen der Gewerbeabfallverordnung thematisiert, und das ist zuerst einmal eine gute Nachricht“, so Rehbock.

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