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Der Jahresrückblick von 320°

Das war der August 2014

Erfolge gegen Metalldiebe, Umstrittener Vorschlag der Finanzstaatssekretäre, kleine Änderung am Batteriegesetz, Einigung bei den dualen Systemen – so verlief der August.

Zu Beginn des Monats sorgt ein Vorschlag der Finanzstaatssekretäre von Bund und Länder für Aufruhr in der deutschen Wirtschaft. Demnach sollen für interkommunale Zusammenarbeiten Umsatzsteuerprivilegien gelten. Der Entsorgerverband BDE kritisiert, dass der Entwurf gegen EU-Vorgaben verstoßen würde und zur Benachteiligung privater Unternehmen führe. Sonderrechte für Kommunen wie diese stünden im krassen Gegensatz zur Warnung vor der Rekommunalisierung.

EU-konform hingegen soll das Batteriegesetz werden. Entsprechend legt das Bundesumweltministerium den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Batteriegesetzes vor. Dabei sollen europäische Vorgaben eingearbeitet werden. Sie betreffen unter anderem das Inverkehrbringen von Cadmium enthaltenden Gerätebatterien und –akkumulatoren, die zur Verwendung in schnurlosen Elektrowerkzeugen bestimmt sind. Die Ressorts haben darüber noch nicht abgestimmt.

Gute Neuigkeiten vermeldet die Sicherheitspartnerschaft gegen Metalldiebstahl. Nach zwei Jahren sind die Metalldiebstähle zurückgegangen. Vor allem bei den drei großen Infrastrukturbetrieben Deutsche Bahn, Deutsche Telekom und RWE wird fast 40 Prozent weniger geklaut. Mehr als 1.400 Täter konnten gefasst werden. Allerdings ist trotz weniger Delikte die Schadenssumme gestiegen: um 10 Prozent auf rund 58 Millionen Euro innerhalb der zwei Jahre.

Auch um Millionenbeträge geht es bei der Finanzierung der Dualen Systeme. Nachdem das Bundeskartellamt die ursprünglichen Pläne abgelehnt hat, dauert es knapp zwei Wochen, bis die Systembetreiber eine Einigung präsentieren. Die zuletzt noch offenen 20 Millionen Euro will der Handel zur Verfügung stellen. Ob die gewährten Zuschüsse zurückgezahlt werden müssen oder anderweitig verrechnet werden, sollen die jeweiligen Systembetreiber mit den Handelskunden bilateral ausmachen. Der Frieden währt nicht lange, BellandVision will die angebotenen Finanzzuschüsse seines Kunden Edeka nicht in Anspruch nehmen. Wieder fehlen 4 Millionen Euro. Erstaunlich schnell wird der Rückschlag überwunden. Edeka und BellandVision einigen sich. Auch die Clearingverträge können in Kraft treten. Es kehrt Ruhe in das System ein.

Ruhe prägt dann auch den weiteren August. Der Sommermonat verläuft unspektakulär. Das Landwirtschaftsministerium legt einen Entwurf zur Änderung der Düngemittelverordnung vor. Reaktionen dazu gibt es erst im September. Das Umweltbundesamt stellt eine Karte ins Netz, die zeigt, woher welcher Abfall aufkommt und wohin er transportiert wird. Das Recyclingunternehmen Alba vermeldet nach schwierigen Jahren wieder Gewinne in den Segmenten Stahl- und Metallrecycling. Zuvor wurden umfangreiche Strukturierungsmaßnahmen durchgeführt. Der US-Aluminiumriese Novelis kündigt an, bald eine neue Recyclinganlage in Sachsen-Anhalt in Betrieb zu nehmen. Sie soll die größte weltweit sein und eine Kapazität von 400.000 Jahrestonnen erreichen.

Lesen Sie morgen: Das war der September

Leser hier den Rückblick auf Januar, Februar, März, April, Mai, Juni, Juli

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