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Der Jahresrückblick von 320°

Das war der Januar 2014

Heute startet der Jahresrückblick von 320°. Bis Weihnachten blicken wir jeden Tag auf einen Monat dieses Jahres zurück. Und das war der Januar: Optimistische Metallhändler, hoffnungsvolle Kunststoffrecycler, entsetzte Biogasbranche, enttäuschte Systembetreiber und defensive Müllverbrenner – so ging das Jahr los.

Die Metallhändler starten optimistisch in das neue Jahr. Erstmal veröffentlicht der Verband Deutscher Metallhändler (VDM) einen Geschäftsklimaindex. Dieser zeigt: Die Verbandsmitglieder schätzen ihre Perspektiven optimistisch ein. Nach einem schwachen Jahr 2013 soll sich die Konjunktur im Metallhandel wieder verbessern. Auch die Wirtschaftsvereinigung Metalle ist positiv gestimmt: 85 Prozent der Mitglieder erwarten 2014 gute Geschäfte.

Auf europäischer Ebene bekommt das Grünbuch für Kunststoffrecycling neue Schubkraft. Das Papier wird vom Europäischen Parlament angenommen. Die Neuregelungen sollen in die Gesetzesnovelle zur Abfallrahmenrichtlinie, in die Verpackungsrichtlinie sowie in den laufenden „Fitness-Check“ durch die EU-Kommission eingebracht werden. Die betroffenen Kreise begrüßen die Entscheidung, warnen aber vor einem diskutierten Verbot bestimmter Kunststoffarten. Besser wäre eine sichere Entsorgungsmöglichkeit.

Um Entsorgungsmöglichkeiten drehte sich auch der Versuch „Graue Wertstofftonne“. Das Witzenhausen-Institut hat in Kassel getestet, wie groß eine Tonne sein muss, in der Restmüll und Leichtverpackungen gemeinsam gesammelt werden. Das Ergebnis: Das Volumen der bisherigen Restmülltonne müsste verdoppelt werden. Die Stadt hatte mit deutlich weniger gerechnet. Dennoch sind die Wissenschaftler mit dem Ergebnis zufrieden. Fast alle Metalle seien aus dem Restabfall aussortiert worden. Die Graue Wertstofftonne könne höhere Kunststoffverwertungspotenziale erzielen, als das Bundesumweltministerium für die Wertstofftonne angesetzt hat.

Das EEG und die Biogas-Branche

Mit einem anderen Ministerium, dem Wirtschaftsressort, kämpft vor allem die Biogas-Branche. Das Haus stellt Mitte Januar ein Eckpunkte-Papier zur EEG-Reform vor und der Fachverband läuft Sturm. Würde der Entwurf umgesetzt, käme dies dem „Abschalten von Biogas” gleich, heißt es. Der Vorschlag sieht unter anderem vor, dass die Förderkosten für Ökostromanlagen deutlich gesenkt werden sollen. Für Biogas von durchschnittlich 17 Cent je Kilowattstunde auf 12 Cent pro Kilowattstunde. Die Warnung des Fachverbands wird sich im Laufe des Jahres bitter bewahrheiten: Mehrere Anlagenbetreiber müssen Insolvenz anmelden. In die komplett andere Richtung geht die Reaktion der Wirtschaftsvereinigung Metalle: Die EEG-Reform sei nötig, eine zusätzliche Ökostromförderung sei nicht mehr zumutbar, die erneuerbaren Energien werden „überfördert.“

Ebenfalls die EEG-Umlage – wenn auch in einem anderen Kontext – treibt weitere Akteure in der Recyclingwirtschaft um. Weil seit Dezember 2013 in Brüssel im Beihilfeverfahren geprüft wird, ob die Befreiung von der EEG-Umlage für energieintensive Industrien in Deutschland eine Wettbewerbsverzerrung ist, haben viele Betroffene Angst, dieses Privileg zu verlieren. Für Kunststoffrecycler würden die Preise um etwa 25 bis 35 Euro pro Tonne bei der Beschaffung und um 40 bis 50 Euro pro Tonne bei der Vermarktung steigen, so die Befürchtung. Die Verbände betreiben entsprechend Lobbyarbeit – ihre Mühen werden im Laufe des Jahres belohnt.

Die Abwärtsspirale der Dualen Systeme beginnt

Schlechte Neuigkeiten gibt es hingegen von den Dualen Systemen. Überhaupt wird die Verpackungsentsorgung die Branche das gesamte Jahr über auf Trapp halten. Der erste von vielen Tiefpunkten beginnt im Januar als die Mengenmeldungen für das erste Quartal 2014 veröffentlicht werden. Im Vergleich zum Vorjahr sind es 25 Prozent weniger Leichtverpackungen. Drastisch ist hingegen die Menge der Eigenrücknahme gestiegen. Die Forderung nach einer Abschaffung dieser Ausnahmeregelung und einer Einschränkung der Branchenlösung wird immer lauter. Einen weiteren Rückschlag erleiden die Systeme durch das Landgericht Ravensburg. Das entscheidet nämlich, dass die Systeme nicht das Eigentum an dem Altpapier erwerben, das durch die Kommune gesammelt wird – auch nicht in Form von Miteigentum.

Ebenfalls nicht gut startet das Jahr für die Betreiber von Müllverbrennungsanlagen (MVA). Das Öko-Institut hält die Müllverbrennung für ein Auslaufmodell. In ihrer Studie haben die Wissenschaftler errechnet, dass 2040/2050 bundesweit zehn Anlagen mit einer Gesamtkapazität von 5 Millionen Tonnen ausreichen – die Verbrennungsmenge würde um 70 Prozent fallen. Der Interessensverband ITAD reagiert prompt. Die thermische Abfallverbrennung sei unverzichtbar, die Studie sei „in vielen Bereichen fragwürdig“. Auch der kommunale Verband VKU springt den Verbrennern zur Seite und spricht von einem „unverzichtbaren Bestandteil einer nachhaltigen Abfallwirtschaft.“

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