Duale Systeme haben sich geeinigt

Die dualen Systeme haben den Streit um die Marktanteile für beendet erklärt. In einer heute verbreiteten Mitteilung heißt es, dass sich alle Systembetreiber auf verbindliche Mengenanteile geeinigt hätten. Ab sofort würden die bereits veröffentlichten Mengenanteile für das zweite Quartal von allen Systembetreibern verbindlich anerkannt.

Demnach hat BellandVision in der gestrigen Sitzung die eigenmächtige Kürzung seines Marktanteils zurückgezogen. Der Systembetreiber hatte Ende April angekündigt, seinen Marktanteil für LVP im Mai um 3,68 Prozentpunkte auf 17,15 Prozent zu kürzen. Reclay und DSD hatten BellandVision dafür scharf kritisiert und dem Systembetreiber Vertragsbruch vorgeworfen. Alle 8 Systembetreiber wollten gegen BellandVision rechtlich vorgehen.

Der Mitteilung zufolge sollen die von der Clearingstelle berechneten Marktanteile für das gesamte Jahr 2014 gelten. Bei der Gesamtaufteilung für 2014 sei der Anteil von BellandVision um 0,72 Prozent reduziert worden, heißt es. Alle Mitglieder hätten zudem Eckpunkte für neue Clearingstellen-Verträge akzeptiert, die künftig die Ermittlung der Mengenanteile für die Systeme regeln. Außerdem hätten sie sich darauf geeinigt, gemeinsam nach einem Finanzierungsmodell zu suchen, das alle Mitglieder akzeptieren können. Geplant ist nach wie vor eine Fondslösung, bei der Handel und Industrie 50 Prozent der Kosten in einen Fonds einzahlen. Michael Wiener von DSD und Markus Müller-Drexel von Interseroh sind beauftragt, weitere Gespräche mit Vertretern aus Handel und Industrie zu führen. Bis 10. Juni 2014 soll eine abschließende Einigung über alle noch offenen Fragen erreicht werden.

Wie die dualen Systeme in der Mitteilung betonen, könnten die von den Systembetreibern beauftragten Entsorgungsunternehmen und die Kommunen nun wieder auf eine verlässliche Abrechnungsbasis setzen. Das privatwirtschaftlich organisierte duale System werde in seinem Fortbestand stabilisiert.