Frist läuft am 10. Juni ab
Die Zeit wird knapp. Wenn die Finanzierung für 2014 wie vereinbart bis 10. Juni stehen soll, werden die Systembetreiber über alternative Finanzierungsmöglichkeiten diskutieren müssen. Die geplante Fondslösung dürfte sich als zu komplex erweisen, um sie innerhalb der verbleibenden Zeit in ein Vertragswerk zu gießen.
Duale Systeme ringen um Finanzierung
Die Verhandlungen zwischen Systembetreibern und Markenverband und Handelsverband geraten zunehmend unter Zeitdruck. Gemäß der Vergleichsvereinbarung, die die dualen Systeme Mitte Mai erzielten, soll die Finanzierung bis 10. Juni gesichert sein. Am 15. Juni steht die Meldung für das 3. Quartal an.
Die von den dualen Systemen favorisierte Fondslösung dürfte sich jedoch als zu aufwendig erweisen, um darüber die Finanzierung sicherzustellen. Handelsverband und Markenverband hatten den Systembetreibern Anfang dieser Woche mitgeteilt, dass sie die Fondslösung für zu komplex halten. Sie wollen die Deckungslücke lieber durch externe Finanzinstitute schließen. Doch wer die Darlehen schultern soll, geht aus dem Schreiben nicht hervor. Der Hinweis der Verbände, dass die Finanzierung gegebenenfalls durch Bürgschaften von Unternehmen aus Handel und Industrie abgesichert werden könnten, legt die Vermutung nahe, dass die dualen Systeme die Finanzierung selbst schultern sollen.
Die dualen Systeme wünschen, dass Handel und Industrie sich über eine Fondslösung an der Finanzierung beteiligen. Vereinfacht ausgedrückt würden Handel und Industrie den Systembetreibern Darlehen vergeben, die die dualen Systeme im kommenden Jahr wieder zurückzahlen würden. Für das zweite Halbjahr fehlen den Systembetreibern noch rund 52 Millionen Euro. Damit sich die Finanzierungsprobleme nicht wiederholen, arbeiten derzeit die Systembetreiber an einer Anpassung der Clearingverträge.
Doch eine solche Fondslösung ist komplex und wird mit relativ großer Wahrscheinlichkeit nicht mehr bis 10. Juni zwischen den beteiligten Parteien herbeizuführen sein. Deshalb werden sich die Systembetreiber voraussichtlich auch mit alternativen Finanzierungsformen beschäftigen müssen. Eine davon ist, dass jedes System seinen Finanzierungsanteil über eine Bankfinanzierung alleine schultert. Einige Systembetreiber hatten sich bislang dagegen gewehrt, weil sie die Beastungen dann in ihrer Bilanz stehen haben.
Doch am kommenden Montag wird sich die Gemeinsame Stelle wieder treffen. Dann wird es voraussichtlich genau um diese Fragen gehen.
