MVA Göppingen

Wer gedacht hatte, der Kreistag würde die geplante Kapazitätserweiterung der MVA Göppingen einfach durchwinken, wurde eines Besseren belehrt: Der Kreistag hat nun in einer Sondersitzung entschieden, einen Bürgerinformationsprozess auf den Weg zu bringen.

Kreistag beschließt Bürgerinformations-Prozess zu EEW-Vorhaben


Bezüglich der Erhöhung der Durchsatzmenge im Müllheizkraftwerk Göppingen hat der Kreistag in einer Sondersitzung die Einleitung eines Bürgerinformationsprozesses beauftragt. Damit will der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Göppingen (AWB) dem Wunsch der Bevölkerung nach mehr Transparenz nachkommen. Am 12. September sollen die Rückmeldungen mit den Beteiligten diskutiert werden.

Ausgelöst wurde die Forderung durch einen Antrag des MVA-Betreibers Energy from Waste (EEW), die Verbrennungskapazitäten von derzeit rund 157.000 auf maximal 180.000 Tonnen im Jahr zu erhöhen. Der Kreistag hatte die Entscheidung hierzu vertagt. Am Donnerstag vergangener Woche kam der Kreistag nochmals in einer Sondersitzung zusammen. Dabei wurde die Einleitung eines Bürgerinformationsprozesses beschlossen.

Der Bürgerinformationsprozess sieht laut AWB folgendermaßen aus: In der Zeit vom 7. August bis 3. September liegen Informationsmaterialien zum Verhandlungsergebnis mit der EEW beim Abfallwirtschaftsbetrieb öffentlich aus und stehen auf der Homepage bereit. Unter anderen kann die Immissionsprognose der EEW zur Durchsatzerhöhung eingesehen werden. Zudem könne die Bevölkerung gegenüber dem AWB, schriftlich Fragen stellen und Stellungnahmen abgeben.

Das Verhandlungsergebnis mit der EEW sowie die eingegangenen Rückmeldungen sollen am 12. September mit der Bevölkerung diskutiert werden. Dazu werden neben dem AWB und dem Unternehmen EEW, inklusive deren Gutachter, auch die Fachbehörden des Landratsamts, zum Beispiel das Umweltschutzamt und das Gesundheitsamt, anwesend sein. Entsprechende Ergebnisse würden dann in die Stellungnahme des Landratsamts als Träger öffentlicher Belange im immissionsschutzrechtlichen Verfahren gegenüber dem Regierungspräsidium Stuttgart einfließen.

Diese Stellungnahme soll schließlich laut AWB am 26. September im Umwelt- und Verkehrsausschuss des Landkreises in öffentlicher Sitzung behandelt werden. Letztlich werde sich der Kreistag am 13. Oktober erneut mit dem Verhandlungsergebnis befassen.

„Win-Win-Situation für alle Beteiligten“

„Ich begrüße es ausdrücklich, dass das Verhandlungsergebnis mit der EEW in öffentlicher Diskussion jetzt einer umfassenden Bewertung unterzogen wird“, sagt Landrat Edgar Wolff. „Damit nehmen wir die Bedenken aus der Bevölkerung auf und haben Gelegenheit, über die Auswirkungen der Durchsatzerhöhung zu reden und zugleich auch die Chancen des Gesamtpakets für den Landkreis aufzuzeigen.“ Ziel des Kreises sei es, das im Landkreis Göppingen überdurchschnittlich hohe Restmüllaufkommen und die ebenfalls vergleichsweise hohen Abfallgebühren zu senken.

Der technische Geschäftsführer der EEW, Morten Holpert, sieht in dem eingeleiteten Bürgerinformationsprozess, eine Chance, insbesondere kritisch eingestellte Bürgerinnen und Bürger mit Argumenten zu überzeugen. „Wir haben verstanden, dass es manchmal eben nicht ausreicht, selbst von der Richtigkeit einer Sache zum Nutzen aller Beteiligten überzeugt zu sein“, so Holpert. „Den Prozess wollen wir so transparent wie möglich mit dem Ziel gestalten, zu informieren, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen und den zwischen AWB und EEW gefundenen Kompromiss als das darzustellen, was er aus unserer Sicht ist: Eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten, sowohl ökologisch als auch ökonomisch.“

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