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Recycling wird gefährdet

Verbandsinitiative beklagt widersprüchliche Förderpolitik der EU

Mehr Schein als Sein: Die EU will mehr Recycling, fördert aber zugleich das Gegenteil, wie die Verbandsinitiative Europäische Kreislaufwirtschaft unterstreicht.

So gelte zwar die fünfstufige Abfallhierarchie, aber zugleich würden zur zügigen Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie viele Abfallverbrennungsanlagen oder Deponien in Ost- und Südeuropa geplant und mit EU-Fördermitteln unterstützt, heißt es in einer Mitteilung des Recyclingverbands bvse, der sich der Verbandsinitiative angeschlossen hat. Darüber hinaus würde die Abfallverbringung in EU-Mitgliedsländern, die über hochwertige Recyclinganlagen und effiziente Abfallverbrennungsanlagen verfügen, durch langwierige Notifizierungsverfahren und eine komplizierte Gesetzeslage stark behindert, obwohl diese eine wirtschaftlich günstige und schnelle Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie fördern.

Die Verbandsinitiative sieht die Gefahr, dass weiterhin Kapazitäten für die Abfallbehandlung auf dem europäischen Markt geschaffen werden, durch die die primären Ziele der Abfallrahmenrichtlinie nicht erreicht werden. Dabei hätten die vorhandenen und neu geschaffenen Kapazitäten in einigen Teilen der EU schon dazu geführt, dass das Recycling wirtschaftlich an Attraktivität verloren hat.

Nach Auffassung der Verbandsinitiative sollten deshalb die vorhandenen, hochwertigen Behandlungskapazitäten für Abfälle in einem europäischen Verband über Landesgrenzen hinweg nach ökologischen und ökonomischen Kriterien genutzt werden. Dies gelte sowohl für die stoffliche als auch die energetische Verwertung von Abfällen. Außerdem sollten EU-Fördermittel in abfallwirtschaftlich weniger entwickelten Mitgliedstaaten primär zum Aufbau von Infrastrukturen für Sammelsysteme und Aufbereitungstechniken genutzt werden, um die Abfälle einem möglichst hochwertigen Recycling- oder Verwertungsweg zuzuführen.

Eine weitere Förderung zusätzlicher Anlagenkapazitäten mit EU-Mitteln, die nicht die primären Ziele der Abfallrahmenrichtlinie erreichen, lehnt die Verbandsinitiative ab. Das gelte vor allem für Anlagen im grenznahen Bereich. EU-Länder, in denen der Großteil der Abfälle immer noch deponiert wird, sollten die Möglichkeit erhalten, vorhandene Verwertungswege ihrer Nachbarländer ohne aufwendige Notifizierungsverfahren zu nutzen.

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