„Das System auf null stellen“

Pressegespräche sind auch nicht mehr das, was sie mal waren. Normalerweise gibt es ein Thema, das die Veranstalter vorstellen und diskutieren möchten. Auf dem Kasseler Abfall- und Bioenergieforum war es dieses Mal anders. „Ich habe keine Themen“, eröffnete Veranstalter Klaus Wiemer. „Haben Sie Fragen?“.

Die anwesenden Pressevertreter vermochten die Situation zu retten, sonst wäre das Gespräch schnell zu Ende gewesen. Womöglich hätten sich die Pressevertreter auch selbstkritisch gefragt, warum sie eigentlich gekommen sind. Außerdem war die Gelegenheit günstig, denn auf dem Podium saßen unter anderem Eric Rehbock (bvse), Peter Kurth (BDE), Patrick Hasenkamp (VKU) und Martin Faulstich, der Vorsitzende des Sachverständigenrates für Umweltfragen.

Wie denn die Anwesenden die Initiative GemIni zur Abschaffung der dualen Systeme bewerten, lautete die Frage. Die erste Auswertung der Antworten: Wir brauchen die dualen Systeme nicht und wir halten nichts von GemIni (Eric Rehbock) und: Wir begrüßen GemIni als mögliche Antwort auf die aktuellen Probleme der dualen Systeme, sind der Initiative aber nicht beigetreten (Patrick Hasenkamp).

Kurth beruft sich auf Verbandslinie

Etwas stärker stieg die Spannung, als Peter Kurth an der Reihe war. Schließlich ist Remondis das wichtigste Mitglied vom BDE, und ausgerechnet Remondis befürwortet das Projekt GemIni als kommunale Lösung für die Verpackungsentsorgung. Am vergangenen Montag hatte der Sprecher von GemIni, der Berliner Rechtsanwalt Hartmut Gaßner, bei Remondis in Lünen das Projekt einer Reihe von privaten Entsorgern vorgestellt – und ist dabei laut Gaßner auf Zustimmung gestoßen.

Der BDE-Chef sagte, dass er skeptisch ist, was nach der 7. Novelle der Verpackungsverordnung kommen wird und ob dann die Inverkehrbringer von Verpackungen die nächsten Schlupflöcher finden werden. Es gebe Zweifel, ob das duale System nachhaltig ist. Er selbst sei nicht einverstanden mit GemIni. Und er beruft sich auf die Verbandslinie: Es gebe eine klare Beschlussfassung des BDE zugunsten der zentralen Stelle und Produktverantwortung, betonte Kurth.

Als letzter ist Martin Faulstich aufgefordert, Stellung zu beziehen. Doch er vermeidet eine konkrete Antwort. Auch auf Nachfrage will er nicht sagen, ob er GemIni für sinnvoll hält oder nicht. Er sagt, dass es das Beste wäre, wenn die dualen Systeme auf null gestellt würden. Was das heißt und was daraus folgen würde, bleibt offen. Leider. Eine Empfehlung an die Bundesregierung wäre nötiger als je zuvor.