Kurznachrichten: 17. bis 21. November 2014

Freitag, 21. November 2014:

• Nach Reclay bietet nun auch das neue duale System ELS eine Online-Lizenzierung für Kleinstmengen an. Mit dem so genannten ELS Verpackungsticket können auch kleine Verpackungsmengen rechtskonform lizenziert werden, teilt der Systembetreiber mit. „Über unser Onlineportal geben Inverkehrbringer ihre Mengen ein, erhalten sofort einen attraktiven Preis und können den Vertrag umgehend online abschließen“, sagt Geschäftsführer Sascha Schuh. Wie ELS betont, müssen alle Inverkehrbringer, ebenso wie die dualen Systeme, ihren Beitrag dazu leisten, die privatwirtschaftlich organisierte Verpackungsentsorgung dauerhaft zu stabilisieren. Das gilt auch für Hersteller, Vertreiber und Importeure, die nur kleine Mengen an Verpackungen in den Markt bringen wie z. B. Onlinehändler. Die 7. Novelle der Verpackungsverordnung verweise ausdrücklich darauf, dass auch Kartonverpackungen, Verpackungsfolien von Online-Shops lizenzierungspflichtig sind.

• Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die geplante Reduzierung des Verbrauchs von Plastiktüten. Der Kompromiss zwischen EU-Parlament, EU-Ministerrat und EU-Kommission sieht vor, dass die EU-Mitgliedstaaten zukünftig entweder bis Ende 2025 Ziele zur Minderung des Verbrauchs von Einwegplastiktüten auf rund 40 Tüten pro Person oder ab 2017 eine Gebühr für den Gebrauch erlassen. Die EU-Kommission hat dem Kompromiss bereits zugestimmt, nun müssen die Ergebnisse des Trilogs noch offiziell von dem EU-Parlament und dem EU-Ministerrat bestätigt werden. „Neben diesen Maßnahmen ist es auch wichtig, die Bevölkerung für einen umweltbewussten Umgang mit Plastiktüten zu sensibilisieren und ein umweltfreundlicheres Design der Produkte zu fördern“, erklärte VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck. „Aus diesem Grund sollen die Regierungen nach dem Willen der EU-Politiker bestimmte Tüten von den Auflagen ausnehmen können, beispielsweise die sehr dünnen Plastikbeutel, die an der Gemüsetheke verwendet werden, weil hier ansonsten noch schädlichere Verpackungen wie zum Beispiel Schalen aus Schaumstoff in den Umlauf gelangen könnten.“

• Auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt den erzielten Kompromiss. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks müsse nun ihren Widerstand gegen wirksame Maßnahmen zur Verringerung des Plastiktütenverbrauchs aufgeben, fordert der Umweltverband. Nötig sei eine Abgabe in Höhe von 22 Cent auf alle Einweg-Plastiktüten ab 2015. Für problematisch hält der Verband den Umstand, dass sich die geplante Reduzierung nur auf dünnwandige Plastiktüten mit einer Wandstärke von weniger als 0,5 Millimeter bezieht und auch biologisch abbaubare Tüten ausgenommen sind. „Plastiktütenhersteller brauchen ihre Plastiktüten nur etwas dicker oder biologisch abbaubar zu machen, um sie weiterhin massenhaft und kostenlos vertreiben zu können“, warnt die DUH. „Zudem bauen sich viele der biologisch abbaubaren Plastiktüten unter den in der Natur vorkommenden Bedingungen ähnlich schlecht ab wie Plastiktüten aus herkömmlichen Kunststoffen.“

Mittwoch, 19. November 2014:

• An der Universität Stuttgart ist ein neues Forschungsprojekt gestartet, das sich mit dem Schadstoffausstoß aus Photovoltaik-Modulen beschäftigt. Wissenschaftler der Institute für Photovoltaik (ipv) und für Siedlungswasserbau, Wassergüte- und Abfallwirtschaft (ISWA) untersuchen gemeinsam, auf welchen Wegen Schadstoffe wie Cadmium und Blei aus den Modulen austreten und bei der Entsorgung in den Boden oder in das Grundwasser gelangen können. Blei ist beispielsweise im Lötzinn für die Lötbändchen enthalten, Cadmiumsulfid kommt in der Dünnschicht-Technologie mit Zellen aus Kupferindiumgallium-Diselenid oft als Pufferschicht zum Einsatz. Im Gegensatz zu sonstigen elektrischen oder elektronischen Produkten sind Cadmium und Blei in Photovoltaikmodulen bisher innerhalb der EU nicht verboten. Weltweit sind mehr als 17 Millionen Tonnen an Modulen mit einer Leistung von etwa 140 Gigawatt installiert. Die Nutzungsdauer heutiger Photovoltaik-Module wird auf 20 bis 25 Jahre geschätzt. Das Projekt mit dem Namen „Schadstofffreisetzung aus Photovoltaik-Modulen, kurz PV Schadstoffe) wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mit rund 800.000Euro gefördert.

• Die Schweiz wird keine Pflicht zur Verwertung von Lebensmittelabfällen in den Bereichen Gastronomie und Detailhandel einführen. Das hat der Bundesrat beschlossen. Nach Ansicht der Landesregierung ist die Verwertung von Lebensmittelabfällen bereits weitgehend gewährleistet. Außerdem ist vorgesehen, mit der Totalrevision der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA) eine allgemeine Verwertungspflicht für solche Abfälle einzuführen.

• Nach einer mehrjährigen Probephase wird nun auch in Luxemburg-Stadt die Abfallentsorgung umgestellt und eine Identifikationstechnologie installiert. Zum Einsatz kommt das System Mawis des Herstellers Moba. Derzeit rüstet Moba 23 Fahrzeuge mit der RFID-Technologie aus. Zusätzlich wurden 31.000 Abfallbehälter mit Transpondern nachgerüstet. Die Ausrüstung wurde im Oktober abgeschlossen. Im letzten Quartal 2014 läuft das Mawis-System auf Probe und wird im Januar „scharfgeschaltet“. Mit Beginn des neuen Jahres werden die Abfallbehälter der insgesamt 104.000 Einwohner in knapp 62.000 Haushalten dann automatisch während der Leerung identifiziert und die Daten über einen Bordcomputer erfasst und gespeichert. Die gesammelten Daten werden per WLAN in die Verwaltungszentrale übertragen und dort über eine Schnittstelle in die Q-Soft Software eingespeist. Nach dem Abarbeiten der Daten in Q-Soft werden die Sollstellungen an SAP übergeben. Mit der Identifikation und der Zuordnung der einzelnen Abfallbehälter zum jeweiligen Grundstück ergo Müllverursacher kann künftig der Müll der Einwohner der Stadt Luxemburg verursachergerecht abgerechnet werden.

• Die WEEElogic GmbH, ein europaweiter Anbieter von Rücknahmelösungen für WEEE, Batterien und Verpackungen, arbeitet künftig mit RAEcycle zusammen, eines der beiden größten Rücknahme- und Recyclingsysteme in Italien. „Mit RAEcycle als Partner kann WEEElogic jetzt Lösungen für alle wesentlichen Märkte sowie mehrere kleine Länder in Europa anbieten“, sagt Meike Ruoff, Geschäftsführerin der WEEElogic. RAEcycle bietet Rücknahme und Recycling von B2C- und B2B-Geräten, inklusive Solarzellen, sowie von Batterien an. Das Unternehmen betreibt eine eigene Recyclinganlage in Syrakus, Sizilien, und ist laut WEEElogic der größte Entsorgungsanbieter für gefährliche Elektro(nik)-Altgeräte in Italien.

• Der US-Ökonom Kenneth Rogoff von der Universität Harvard hat sich für die Abschaffung von Papiergeld ausgesprochen. „Die Zentralbanken könnten auf diese Weise leichter Negativzinsen durchsetzen, um so die Wirtschaft anzukurbeln“, sagte er am Dienstagabend bei einer Vorlesung in München. „Außerdem könnten Steuerflucht und Drogenkriminalität besser bekämpft werden“, fügte er hinzu. „Papiergeld ist das entscheidende Hindernis, die Zentralbank-Zinsen weiter zu senken. Seine Beseitigung wäre eine sehr einfache und elegante Lösung für dieses Problem.“ Die US-Notenbank habe erwogen, zum Höhepunkt der Finanzkrise zeitweise Negativzinsen von vier oder fünf Prozent einzuführen, um zu verhindern, dass die Menschen das zusätzliche Geld horten, das sie in Umlauf brachte. Viel Geld werde für schwarze Geschäfte ausgegeben, erklärte Rogff. Die US-Zentralbank habe etwa 4.000 Dollar Papiergeld pro US-Bürger ausgegeben und die EZB000 Euro pro Bürger der Eurozone. Doch der Durchschnittsbürger habe weniger als 100 Dollar oder 100 Euro in seiner Brieftasche. Der Rest liege vermutlich in schwarzen Depots. „Zum Beispiel bei Drogenbaronen. Kürzlich sind bei einer Razzia in Mexiko 250 Millionen US-Dollar gefunden worden. So etwas ließe sich ohne Papiergeld vermeiden“, sagte Rogoff.

Dienstag, 18. November 2014:

• Der Absatz von Glasverpackungen liegt bislang gut im Trend. Nach Angaben des Aktionsforums Glasverpackungen erhöhte sich der megenmäßige Absatz von Behälterglas in den ersten drei Quartalen dieses Jahres um 3 Prozent. Dabei weist der Inlandsmarkt mit einem Wachstum von 3,2 Prozent eine leicht bessere Entwicklung auf als der Absatz im Ausland mit einem Plus von 2,7 Prozent. Gut lief insbesondere der Absatz von Getränkeflaschen, was das Aktionsforum unter anderem auf die Fußball-WM und den warmen Sommer zurückführt. Demgegenüber fiel das Wachstum im Bereich Verpackungsglas für Lebensmittel mit 0,6 Prozent etwas schwächer aus. Der Absatz für Verpackungsglas für Pharmazie, Kosmetik und chemisch-technische Zwecke steigerte sich um 0,3 Prozent.

• Der Maschinenhersteller Doppstadt hat seine neue Siebmaschine SM 518 vorgestellt. Mit der neuen Maschine aktualisiert das Unternehmen seine Baureihen für das Separieren und Sortieren in der Rohstoffaufbereitung. Die Einsatzmöglichkeiten der mobilen und Trommelsiebmaschinen liegen nicht nur im klassischen Recyclingbereich, sondern auch in der Land- und Forstwirtschaft oder im Sand- und Kiesabbau, teilt Doppstadt mit.

• Der Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie hat seine Lieferantendatenbank „Wer gießt was?“ neu strukturiert. Die Datenbank besitzt nach Verbandsangaben über 300 Selektionskriterien. Die Selektionsmöglichkeiten reichen von Werkstoffspezifikationen über Gussverfahren und Zertifizierungen bis zu speziellen Komponenten.

• Bundesforschungsministerin Johanna Wanka und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks haben gestern eine Forschungsagenda vorgestellt, die Wege in eine „Green Economy“ aufzeigt. Zur Eröffnung der internationalen Green Economy-Konferenz in Berlin sagte Forschungsministerin Wanka: „Die Forschungsagenda bringt Wissenschaft und Wirtschaft zusammen, um Lösungen für eine Wirtschaft zu entwickeln, die umweltfreundlich und gleichzeitig wettbewerbsfähig ist.“ Die Inhalte der Forschungsagenda reichen von der Nutzung von Biomasse als Grundlage für neue Kunststoffe über die Vernetzung der Energieversorgungssysteme (Strom, Wärme, Gas), dem Einsatz von CO2 für chemische Produkte, dem Recycling seltener Rohstoffe bis hin zur Erforschung der Wirkung neuer energieeffizienter Technologien auf das Konsumverhalten. Deutsche Anbieter haben bei den Umwelttechnologien weltweit eine Spitzenposition, der Weltmarktanteil liegt bei 14 Prozent. Das jährliche Wachstum der Branche wird für die nächsten Jahre auf gut sechs Prozent geschätzt. Insgesamt arbeiten inzwischen rund zwei Millionen Menschen in Deutschland im Umweltbereich.

• Gut die Hälfte aller in Hessen anfallenden gefährlichen Abfälle werden im eigenen Bundesland entsorgt. Nach aktuellen Zahlen des Hessischen Statistischen Landesamtes fielen 2012 in Hessen rund 1,71 Millionen Tonnen gefährliche Abfälle an. Davon verblieben 919 000 Tonnen zur Entsorgung in Hessen, die übrigen 793 000 Tonnen wurden in andere Bundesländer abgegeben. Die Gesamtmenge der gefährlichen Abfälle ging gegenüber dem Vorjahr um 4,4 Prozent zurück. Rund die Hälfte der gefährlichen Abfälle entsteht in Hessen im Zuge von Bau- und Abbruchmaßnahmen. Von den hessischen Bau- und Abbruchabfällen wurden 2012 rund 60 Prozent in Hessen entsorgt.

• Die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland haben sich verbessert. Nach einem Zugewinn von 15,1 Punkten steht der Index nun bei 11,5 Punkten. Damit sei der Index nach einem Monat im negativen Bereich wieder in den positiven Bereich zurückgekehrt, teilt das Wirtschaftsforschungsinstitut mit. „Erstmals im aktuellen Jahr steigen die ZEW-Konjunkturerwartungen. Zum Anstieg dürften die jüngst veröffentlichten Wachstumszahlen für den Euroraum beigetragen haben, die für eine wirtschaftliche Stabilisierung sprechen. Dennoch bleibt das wirtschaftliche Umfeld angespannt, nicht zuletzt aufgrund der weiter anhaltenden geopolitischen Spannungen“, kommentierte ZEW-Präsident Clemens Fuest. Auch für die Eurozone sind die Konjunkturerwartungen im November gestiegen. Der Erwartungsindikator verbesserte sich um 6,9 Punkte auf 11,0 Punkte. Der Indikator für die aktuelle Konjunkturlage im Euroraum hat sich im November um 2,9 auf minus 59,7 Punkte verschlechtert.

Montag, 17. November 2014:

• Mehrere Recycling- und Umweltverbände appellieren an die EU-Kommission, das im Juli veröffentlichte Maßnahmenpaket zur Kreislaufwirtschaft nicht vollständig zurückzuziehen. Seit heute (17. November) diskutieren die Teams der neuen EU-Kommission über das Arbeitsprogramm für 2015 und die mögliche Rücknahme von Gesetzgebungsvorschlägen, darunter zentrale Umweltgesetzgebungen. Das von der Kommission initiierte Maßnahmenpaket zur Kreislaufwirtschaf befindet sich bereits im Gesetzgebungsprozess zwischen Europäischem Parlament und dem Ministerrat. Ihr Arbeitsprogramm will die neue EU-Kommission am 16. Dezember verabschieden.

• Die Stadt Oldenburg und die ARGE bewegen sich im Altpapierstreit aufeinander zu. Am heutigen Montag traf sich Oberbürgermeister Jürgen Krogmann mit den ARGE-Vertretern Burkhard und Carsten Heine sowie Hendrik Rösing. „Die gute Gesprächsatmosphäre hat deutlich gemacht, dass es auf beiden Seiten eine Bereitschaft gibt, zu einer Lösung zu kommen. Wir haben über die Möglichkeiten gesprochen, wie wir für die Bürgerinnen und Bürger zu einem guten Ergebnis kommen können“, berichtete der Oberbürgermeister im Anschluss an das Gespräch. „Das erste Treffen diente zum Austausch unserer Positionen. Hier sind wir weitergekommen und werden in Kürze wieder miteinander reden.“ Die Stadt machte bei dem Gespräch außerdem deutlich, dass trotz der parallel laufenden Gespräche vorsorglich eine Beschwerde vorbereitet wird. „Ich habe der ARGE auch deutlich gemacht, dass die Beschwerde auch dazu dienen muss, dass wir im Falle einer Nichteinigung unsere Rechtsposition nicht gefährden“, so Krogmann. Die endgültige Entscheidung über die Beschwerde wird im Verwaltungsausschuss am 24. November getroffen.

• Der kommunale Abfallwirtschaftsbetrieb Entsorgung Herne will ins Altkleidergeschäft einsteigen. Nach einem Bericht der WAZ sollen an den Containerstandorten für Glas und Papier künftig auch Alttextilien gesammelt werden. Dabei will Entsorgung Herne mit Wohlfahrtsverbänden kooperieren. Dem Bericht zufolge sollen Container an insgesamt 160 Standorten aufgestellt werden. Zurzeit würden in Herne noch rund 130 Altkleidercontainer gewerblicher Sammler stehen. Davon hätten 70 keine Genehmigung durch die Stadt. 57 Unternehmen hätten bei der Stadt die gewerbliche Sammlung angezeigt.

• Mailand weist die international höchste Recyclingquote für Feuchtmüll auf, wie der Verband italienischer Kompost- und Biogashersteller Consorzio Italiano Compostatori in seinem Jahresbericht schreibt. Fast 120.000 Tonnen Küchenabfälle stellen die Mailänder in getrennten Behältern jährlich vor ihre Haustür. Nahezu alle rund 1,3 Millionen Bewohner sind an der getrennten Müllsammlung beteiligt. „Der für Mailand erzielte Durchschnittswert von 92 Kilogramm je Einwohner bedeutet zugleich ein weltweites Rekordergebnis“, so Leonardo Ghermandi, Vorsitzender des Consorzio Italiano Compostatori. Bei einem jährlichen Hausmüllaufkommen von 12,5 Mio. Tonnen im Jahr macht der organische Anteil mittlerweile 42 Prozent aus. Die Zahl der Anlagen hat sich inzwischen auf 240 erhöht. Die Zahl der Anlagen mit anaerobischer Vergärung ist auf 43 gestiegen.

• Der Vermietmarkt für Mobiltoiletten in Deutschland vereint einen Jahresumsatz von etwa 120 Millionen Euro und rund 140.000 Kabinen. Etwa zwei Drittel des Marktes werden von Mitgliedsfirmen des BDE repräsentiert, teilt der Verband anlässlich des „UN-Welttoiletten-Tages“ mit.

• Der bayerische Landkreis Landsberg wird seinen Restmüll künftig in der Abfallverbrennungsanlage Augsburg entsorgen lassen. Der neue Vertrag mit einer Laufzeit von 10 Jahren läuft ab Juni kommenden Jahres. Die AVA Abfallverwertung (AVA) hatte in der Ausschreibung einen Angebotspreis von rund 1,4 Millionen Euro pro Jahr geboten. Im Kreis Landsberg fallen pro Jahr etwa 13.000 Tonnen Restmüll an.