Absage des BMUB

Das für heute geplante Gespräch zwischen Vertretern von CDU, SPD und BMUB findet nicht statt. Das Bundesumweltministerium habe das Gespräch abgesagt, heißt es von politischer Seite.

Verhandlungen über Wertstoffgesetz verzögern sich

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Die Gründe für die Absage sind nicht ganz klar. Zum einen heißt es, das Bundesumweltministerium (BMUB) benötige noch Zeit, um die Wünsche und Forderungen von SPD und CDU aus dem letzten Treffen zu prüfen. Andererseits wird auch auf das von BMUB-Staatssekretär Gunther Adler einberaumte Treffen am 19. Mai verwiesen.

Adler hat Vertreter der kommunalen und privaten Entsorgungswirtschaft sowie Hersteller und Duale Systeme nach Berlin eingeladen, um die Suche nach einem Kompromiss für das Wertstoffgesetz voranzubringen. Der neue Termin für ein Treffen zwischen CDU, SPD und BMUB werde daher möglicherweise in der letzten Maiwoche liegen, heißt es.

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