Roadmap für europäische Kreislaufwirtschaft

Die Europäische Kommission hat in einem Fahrplan ihren Ansatz zur Schaffung einer „echten“ Kreislaufwirtschaft in Europa umrissen. Kernpunkte sind ein überarbeiteter Vorschlag für eine Abfallgesetzgebung und eine Mitteilung der Kommission, welche die Grundgedanken für den neuen Ansatz erklären soll. Begleitet werden soll das Ganze von einem Aktionsplan, der die gesamte Wertschöpfungskette der Kreislaufwirtschaft umfasst. Dieser Plan soll auch eine Liste von Maßnahmen enthalten, die ergriffen werden müssen, inklusive präziser Fristen für die Umsetzung.

Da die Kommission verkündet hat, einen ganzheitlichen Ansatz zu verfolgen, ist es nur folgerichtig, dass der produktbezogene Bereich einen breiten Raum einnimmt. In den Mittelpunkt rücken hier das Ökodesign, die Rezyklierbarkeit und die Langlebigkeit von Produkten. Aber auch die Punkte Rohstoffgewinnung und Ressourceneffizienz, Wiederverwendung, Recycling und Entsorgung sowie nachfrageseitige Maßnahmen wie die Entwicklung von Märkten für Sekundärrohstoffe sollen behandelt werden.

Neue Lösungsansätze sucht die Kommission darüber hinaus für den Abbau der großen Unterschiede bei der Abfallentsorgung in Europa. Dazu will die Kommission untersuchen, wie die EU-Abfallgesetzgebung stärker länderspezifisch ausgerichtet werden kann. Einen genauen Blick will die Kommission darauf werfen, wo die eigentlichen Probleme bei der Umsetzung der Richtlinien in den Mitgliedsstaaten liegen und wie diese Hindernisse aus dem Weg geräumt werden können.

Neuer Vorschlag im Frühherbst?

Andere Hindernisse, die der Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft im Wege stehen, hat die Kommission bereits identifiziert. Dazu gehören unter anderem Marktversagen, aber auch eine mangelnde Kohärenz zwischen verschiedenen politischen Instrumenten, administrative Hürden oder auch fehlende einheitliche Standards. Zumindest einige dieser Hindernisse will die Kommission durch einen umfassenden und kohärenten Ansatz überwinden.

Dazu sind bereits etliche Konsultationen mit Sachverständigen und den beteiligten Kreisen durchgeführt worden. Dabei will es die EU-Kommission aber nicht belassen. In absehbarer Zeit will sie in einer Online-Konsultation auch die Meinung der breiten Öffentlichkeit einholen und eine Stakeholder-Konferenz abhalten. Bis zum Ende dieses Jahres soll dann das neue Kreislaufwirtschaftspaket geschnürt sein. Vielleicht sogar schon früher. „Wir haben den Ehrgeiz, im Frühherbst mit dem neuen Vorschlag aufzuwarten“ erklärte Karl Falkenberg, Generaldirektor der Generaldirektion Umwelt der EU-Kommission, bei einer Konferenz der European Recycling Industries’ Confederation Ende März in Brüssel.

Beim Kommunalverband VKU stößt der ganzheitliche Ansatz der Kommission auf Zustimmung. „Der VKU begrüßt die Pläne der EU-Kommission, dem Ökodesign in dem neuen Vorschlag mehr Bedeutung beizumessen“, sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck. Auch die geplanten Länderspezifika begrüßt der Verband. „Zukünftige Lösungen müssen sowohl bürgernah sein als auch den regionalen und lokalen Besonderheiten entsprechen. Dennoch muss das bereits bestehende EU-Abfallrecht weiter konsequent um- und durchgesetzt werden“, so Reck. Der VKU fordert die Politik auf, über gemeinsame Projekte einen Know-how-Transfer zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern. Das Ziel müsse eine europaweite Abfallwirtschaftsplanung sein, die mittelfristig nur über eine verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten möglich sei.