„Der Rückstand wächst massiv an“

Der Investitionsrückstand in den deutschen Kommunen ist trotz günstiger konjunktureller Rahmenbedingungen im Jahr 2014 deutlich gewachsen. Nach den vorgelegten Zahlen des KfW Kommunalpanel 2015  beträgt der Investitionsstau 132 Milliarden Euro. „Die aktuellen Zahlen belegen, dass sehr viele Städte und Gemeinden in Deutschland derzeit nicht in der Lage sind, die notwendigen Investitionen zu tätigen. Dafür fehlt vielerorts schlicht das Geld“, betonte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, in Berlin.

Nach den Zahlen des Kommunalpanels ist der kommunale Investitionsrückstand allein im vergangenen Jahr um 14 Milliarden Euro gestiegen. „Der Rückstand wächst massiv an, obwohl die Kommunen im vergangenen Jahr deutlich mehr investiert haben. Dies zeigt, dass die Infrastruktur in vielen Kommunen schneller verfällt als sie saniert oder erneuert werden kann“, so Landsberg. „Wir brauchen dringend eine klare Trendwende und eine massive Entlastung von den immer weiter steigenden Ausgaben für soziale Leistungen.“

Besonders der gestiegene Rückstand im Bereich der Bildungsinfrastruktur ist alarmierend. Nach dem aktuellen Kommunalpanel beträgt er rund 32 Milliarden Euro und ist damit gegenüber dem Jahr 2014 um rund 8 Milliarden Euro angewachsen. Aber auch die Abfallwirtschaft ist betroffen. Den Zahlen zufolge beläuft sich der Rückstand dort auf 132 Millionen Euro. Gleichwohl macht der Rückstand in der Abfallwirtschaft nur einen Anteil von 0,1 Prozent am Gesamtrückstand aus. Damit ist die Abfallwirtschaft zugleich der Bereich mit dem geringsten Investitionsrückstand.

„Auch wenn die Bundespolitik mit der Entlastung der Kommunen und den zusätzlichen Investitionsmitteln die richtigen Signale setzt, zeigen die aktuellen Zahlen, dass diese Schritte nicht ausreichen werden. Wir brauchen eine strukturelle Entlastung der Kommunen und dauerhaft eine deutlich bessere Finanzausstattung“, so Landsberg.