Bestätigung durch Bundeskartellamt
Der Abfallverbrennerverband ITAD sieht sich durch die Aussagen des Bundeskartellamts zu vermeintlichen Überkapazitäten von Müllverbrennungsanlagen bestätigt. Der Verband fordert nun eine Qualitätsoffensive in der Kreislaufwirtschaft.
ITAD: Überkapazitäten sind Schreckgespenst
Die ITAD begrüßt die Klarstellung des Bundeskartellamtes bezüglich der vermeintlichen Überkapazitäten bei thermischen Abfallbehandlungsanlagen. „Erstmals wird jetzt von behördlicher Seite die Datenlage der ITAD bestätigt“, so Carsten Spohn, Geschäftsführer der ITAD.
Das Bundeskartellamt hatte in seinem Tätigkeitsbericht vergangene Woche ausgeführt, dass es keine Hinweise für Überkapazitäten gebe und in manchen Regionen Unternehmen bereits darauf angewiesen wären, hohe Transportkosten in Kauf zu nehmen, um geeignete Anlagen zu finden. Gedankenspiele zu einer staatlich verordneten Kapazitätsbereinigung sieht die Behörde als problematisch an, sie warnt davor, Kapazitäten künstlich zu verknappen.
Die ITAD sieht sich damit in ihrer Einschätzung zur Kapazitätsauslastung von Behördenseite bestätigt. „Es wird Zeit, im Rahmen der Diskussionen über die sachgerechte Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft und Abbau der Hemmnisse für hochwertiges Recycling über verlässliche Daten zu sprechen, als immer nur zu behaupten, dass wir in Deutschland enorme Überkapazitäten in der thermischen Abfallbehandlung haben“, erklärt Spohn, der in der Vergangenheit mehrfach vor dem „Schreckgespenst der Überkapazitäten“ und vor Forderungen nach Kapazitätsstillegungen gewarnt hatte.
Kriterien für Recycling
Wie die ITAD hervorhebt, könne eine bestmögliche Nutzung der Ressource Abfall nur im Zusammenspiel zwischen stofflicher und energetischer Verwertung erfolgen. Der Verband regt daher auf Basis der aktuellen Einschätzungen des Bundeskartellamtes an, eine „echte Qualitätsoffensive in der Kreislaufwirtschaft“ unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Behandlungskapazitäten zu starten. Neben der Festlegung von Kriterien für hochwertiges Recycling zur Verhinderung von Scheinverwertungen und wenig nachhaltigem Downcycling im In- und Ausland soll dies im ersten Schritt eine Verständigung über grundlegende Zahlen, Daten und Fakten beinhalten. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass gesetzliche Regelungen geschaffen werden, die auf wenig sachgerechten Vermutungen und Spekulationen beruhen.
„Letztendlich geht es darum, wie im Zusammenspiel von getrennter Erfassung und Sammlung, Recycling, Kaskadennutzung und energetischer Verwertung der größtmögliche Nutzen für Mensch und Umwelt erreicht werden kann – und hierbei brauchen sich die Leistungen unserer Mitgliedsunternehmen im Bereich der energetischen und stofflichen Verwertung nicht zu ver-stecken“, betont Spohn.
