Reaktion auf Arbeitsentwurf
Der Stahlrecyclingverband BDSV bekräftigt seine ablehnende Haltung zum geplanten Wertstoffgesetz. Eine Steigerung der Metallrecyclingquoten sei nicht zu erwarten. Stattdessen werde die Existenz der gewerblichen Sammler gefährdet.
„Wertstoffgesetz gefährdet 38.000 gewerbliche Sammler“
Der Stahlrecyclingverband BDSV erkennt nach wie vor keine Notwendigkeit für das geplante Wertstoffgesetz. Insbesondere die Sammlungen von Schrott aus privaten Haushalten seien bei den gewerblichen Sammlungen gut aufgehoben, betont der Verband in seiner Stellungnahme gegenüber dem Bundesumweltministerium. Eine Steigerung der Quoten für das Metallrecycling sei durch hierfür haushaltsnah aufzustellende Sammelbehältnisse nicht zu erwarten. Die Metallabfälle würden durch die gewerblichen Sammlungen durchweg einem hochwertigen Recycling zugeführt.
„Im Falle einer Verabschiedung eines WertstoffG fordern wir ein privatrechtliches Modell“, fordert BDSV-Hauptgeschäftsführer Rainer Cosson. „Entscheidend hierbei ist, dass es seit eher keine Überlassungspflichten gegenüber den Systemen gibt und dies im jetzigen Arbeitsentwurf beibehalten wird. Sinnvoll ist es aus unserer Sicht, an geeigneter Stelle des WertstoffG zu regeln, was mit Metallabfällen über fünf Kilogramm geschehen soll. Abfälle in die kommunalen Sperrmüllsammlungen zu geben, greift aus unserer Sicht zu kurz. Gerade für schwerere Metallabfälle sind die vielfältigen und verbraucherfreundlichen Formen der gewerblichen Sammlungen (Hol- und Bringsystem) prädestiniert.“
Um Störungen im Geschäftsverhältnis zwischen gewerblichen Abfallerzeugern und Recyclingunternehmern zu vermeiden, fordert die BDSV eine klare Regelung, dass sich die Systembetreiber jeglichen Werbens um gewerbliche Abfälle aus Metall zu enthalten haben. Vorsorglich heißt es in der Stellungnahme zudem, dass das sog. Kompromissmodell der Länder mit seiner Überlassungspflicht gegenüber öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern strikt abgelehnt wird. Dieses Modell gefährde die Existenz von rund 38.000 gewerblichen Sammlern in Deutschland.






