„Kein Grund zum Jubeln“

Die höhere Getrennterfassung von Bioabfällen in deutschen Haushalten ist aus Sicht der BDE zwar erfreulich, aber noch lange kein Grund zum Jubeln. Noch gebe es Regionen in Deutschland, die die gesetzliche Verpflichtung wenig ambitioniert angehen, zum Teil sogar aussitzen, beklagt der Verband. Damit bleibe das vom Bundesumweltministerium in einer Studie bezifferte Potenzial von bis zu fünf Millionen Tonnen zusätzlich erfassbarer Bioabfälle unverändert und weitestgehend ungenutzt.

„Abfälle getrennt zu erfassen ist die Voraussetzung für hochwertiges Recycling. Doch gerade bei der besonders interessanten, weil energiereichen, Fraktion der Bioabfälle stellen sich zahlreiche Kommunen und Landkreise quer“, erklärt BDE-Präsident Peter Kurth. „Die seit Januar 2015 bestehende Verpflichtung, Bioabfälle getrennt zu erfassen, wird nicht umgesetzt. Auch nach zweieinhalb Jahren Übergangsfrist gibt es weiße Flecken auf der Deutschlandkarte. Wir appellieren deshalb nochmals an die Verantwortlichen, das Kreislaufwirtschaftsgesetz im Sinne des Klima- und Ressourcenschutzes endlich ernst zu nehmen.“

Der BDE weist darauf hin, dass Forschungsergebnisse wie die des INFA-Instituts die durchschnittlich erreichbaren Potenziale bei mehr als 150 Kilogramm pro Einwohner und Jahr sehen. Das Statistische Bundesamt hat heute mitgeteilt, dass 2014 die gesammelte Menge organischer Abfälle auf 121 Kilogramm pro Einwohner gestiegen ist. 2013 lag sie noch bei 112 Kilogramm. „Allein dadurch wird deutlich, dass noch ein weiter Weg zu gehen ist, bis die gesetzlichen Vorgaben erfüllt sind“, so der BDE.

„Nicht mit Stagnation zufrieden geben“

Der bvse wertet die Statistik des Statistischen Bundesamts ebenfalls kritisch. Insbesondere die Angabe, dass der Anteil des Restmülls mit 162 Kilogramm pro Einwohner stabil geblieben ist, stößt auf Kritik. In den Jahren zuvor sei ein rückläufiger Trend festzustellen gewesen, hebt der Verband hervor. „Diese Nachricht muss uns aufhorchen lassen, denn der Restmüllanteil wird nicht recycelt oder hochwertig thermisch verwertet“, so bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock. „Es darf nicht dazu kommen, dass wir uns mit Stagnation zufrieden geben oder sogar hinnehmen, dass der Restmüllanteil in den kommenden Jahren wieder ansteigt.“

Nach Auffassung des bvse müssen deshalb die Weichen für mehr Recycling in Deutschland gestellt werden. Dazu zähle, das Wertstoffgesetz zügig zu verabschieden. „Wenn wir jetzt nicht energisch gegensteuern, verlieren wir unseren weltweiten Vorsprung im Recycling von Abfällen“, warnt Rehbock. „In Deutschland werden zuviele Abfälle verbrannt. Das hat nichts mit Nachhaltigkeit zu tun und ist auch angesichts der Diskussion um deutliche CO2-Reduzierungen keine gute Entwicklung.“