Stellungnahme zum Arbeitsentwurf
Das geplante Wertstoffgesetz stößt auf Zustimmung der Papierindustrie. Es sei die Aufgabe aller Beteiligten, eine ausreichende Menge an Altpapier sicherzustellen, betont die Papierbranche. Eine marktwirtschaftliche Entsorgungswirtschaft sei hierfür ein wichtiger Pfeiler.
Papierindustrie unterstützt geplantes Wertstoffgesetz
Der Verband Deutscher Papierfabriken (VDP) und der Wirtschaftsverband Papierverarbeitung (WPV) unterstützen die Pläne des Bundesumweltministeriums für ein Wertstoffgesetz. Mit der Weiterentwicklung der Verpackungsverordnung zu einem Wertstoffgesetz werde die Bedeutung der Kreislaufwirtschaft in Deutschland gestärkt, erklären die Verbände. Dies sei wichtig, denn mit einer Altpapiereinsatzquote von 74 Prozent und einer eingesetzten Gesamtmenge von 16,8 Mio. Tonnen Altpapier im Jahr sei die Wertschöpfungskette Papier schon heute die Recyclingindustrie in Deutschland und Europa.
Wie die Branchenverbände betonen, benötige die Papierindustrie weiterhin qualitativ hochwertiges Altpapier in ausreichender Menge. Dies sicherzustellen setze kontinuierliche Anstrengungen aller Beteiligten in der Wertschöpfungskette, d.h. Kommunen, Entsorgungswirtschaft, Papierindustrie und Weiterverarbeitung, voraus. „Eine starke und verlässliche Entsorgungswirtschaft, die sich an marktwirtschaftlichen und wettbewerblichen Grundsätzen orientiert, ist dabei ein wichtiger Pfeiler“, heißt es. Zusammen mit den kommunalen Anfallstellen könnten diese Partner einen Beitrag für ein hohes stoffliches Recycling von Papier, Pappe und Karton (PPK)-Verpackungen in den Papierfabriken leisten.
Die Papierfabriken und weiterverarbeitende Industrie würden daher den Entwurf des Bundesumweltministeriums für das geplante Wertstoffgesetz unterstützen. Gleichzeitig bekräftigen beide Verbände aber weiterhin ihre Ablehnung einer verpflichtenden Systembeteiligung auch für PPK-Verpackungen. Die Erfassung in den Kommunen, die Bereitstellung durch Kommunen oder Entsorgungswirtschaft und das Recycling in den Papierfabriken sei ein seit vielen Jahren bewährtes und selbsttragendes System, welches keinen zusätzlichen bürokratischen und ineffizienten Aufwand, wie es Duale Systeme erzeugen, benötigt.