Bauvorhaben für MVA in Tschechien liegt auf Eis

Bis 2017 soll in Komořany bei Most, etwa 20 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt, eine neue Abfallverbrennungsanlage (EVO Most Komořany) entstehen (wir berichteten). Laut der sächsischen Zeitung Freie Presse soll die Anlage nun vorerst nicht gebaut werden.

Der Zeitung liegt ein entsprechendes Schreiben von Kamila Bláhová, Bürgermeisterin in Litvínov, an das Rathaus in Olbernhau vor. Darin heiße es, dass der tschechische Investor, das Energieunternehmen EPH (Energetický a průmyslový holding), offenbar finanzielle Schwierigkeiten habe. „Die Realisierung des Vorhabens ist zwischenzeitlich eingestellt“, erklärte Bláhová.

Olbernhaus Bürgermeister Heinz-Peter Haustein (FDP) wies gegenüber der Zeitung darauf hin, dass damit das Projekt noch längst nicht vom Tisch sei, sondern lediglich auf Eis liege. Die Baugenehmigung sei, so Kamila Bláhová, nach wie vor gültig. Heinz-Peter Haustein äußerte bereits Anfang März gegenüber 320° seine Bedenken. Seiner Auffassung nach müsste die deutsche Seite bei einer Genehmigung einbezogen werden. Denn bei ungünstigen Windverhältnissen würden bereits heute gesundheitsgefährdende Stoffe nach Sachsen gelangen.

Haustein schrieb aus diesem Anlass an die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Die Freie Presse zitiert die Ministerin nun mit folgender Antwort: „Die Erteilung einer Genehmigung (…) würde auf Grundlage des in Tschechien anzuwendenden Rechts erfolgen und läge in alleiniger Verantwortung der tschechischen Behörden.“ Falls aber erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt des Nachbarlandes zu erwarten wären, müsste Deutschland in das Genehmigungsverfahren und in die Umweltverträglichkeitsprüfung miteinbezogen werden.

Nach Informationen von 320° plant die EPH 150.000 Tonnen Siedlungsabfälle energetisch aufzubereiten. Im Detail soll der Müll verbrannt und in Dampf umgewandelt werden. Daraus soll anschließend Strom (62.583 Megawattstunden pro Jahr) und Wärme (833.000 Gigajoule jährlich) gewonnen werden. Die Baukosten liegen zwischen 80 und 130 Millionen Euro.