Steiniger Weg zur Deponie

Es ist die vorerst letzte Etappe einer langen Tortur. Ulrike Kalthof, Geschäftsführerin der Remex-Unternehmensgruppe, sitzt Ende Juni beim Erörterungstermin im münsterländischen Coesfeld und versucht die Einwände, die der Bund für Naturschutz (BUND) gegen ihre Deponiepläne vorbringt, aus der Welt zu schaffen. Über 80 DIN A4-Seiten erstreckt sich die Kritik der Naturschützer.

Der BUND ist der einzige Einwender in diesem sogenannten Planfeststellungsverfahren. Nach zehn Stunden ist das Erörtern geschafft. „Jetzt warten wir darauf, wie die Kreisverwaltung unseren Antrag bescheidet“, sagt Kalthof. Die Hoffnung auf einen positiven Bescheid hält sich aber in engen Grenzen. Das liegt nicht nur am BUND. „Es gibt ein paar Dinge, die würde ich heute ganz anders angehen“, räumt die Remex-Geschäftsführerin selbstkritisch ein.

Es beginnt schon mit der Planung. Damit hat Kalthof bereits vor über 8 Jahren begonnen. Die Geschäftsführerin hat viel Zeit in die technischen Details der Deponie und in den Genehmigungsantrag gesteckt. Ende 2009 reichte sie den Antrag für die Errichtung einer Deponie der Klasse I bei der zuständigen Behörde ein. Mit einem Volumen von 900.000 Kubikmetern handelt es sich um eine verhältnismäßig kleine Deponie.

An die Wirkung ihres Vorhabens in der Öffentlichkeit hat sie jedoch keine Sekunde gedacht. Ein großer Fehler, wie sich zeigen sollte. Aber Kalthof ahnte damals nicht, welche großen Proteste auch dieses kleine Deponieprojekt auslösen wird.

Kleine Deponie, große Proteste

Der erste, der dagegen mobil machte, war der BUND. „Die Naturschutzverbände sind immer bei solchen Verfahren beteiligt“, erklärt Ulrike Kalthof. Ihr war das klar. Dennoch hat die Remex-Geschäftsführerin nicht mit so viel Gegenwind gerechnet. „Der BUND hat unseren Antrag filetiert“, sagt sie rückblickend.

Es sind vor allem zwei Aspekte, mit denen Remex die Naturschützer gegen sich aufbrachte. Der erste: Die Deponie soll im westfälischen Dülmen auf einer verfüllten Tongrube entstehen. An die Verfüllung war einst die Bedingung geknüpft, dass die Grube anschließend in ein Feuchtbiotop umgewandelt wird. Darauf pocht der BUND jetzt.

Die zweite Sache, die besonders Anwohner auf die Barrikaden rief: Unter den Materialien, die Remex ursprünglich deponieren wollte, befanden sich auch gefährliche Abfälle wie teerhaltiger Straßenaufbruch. „Wir haben die Brisanz, die diese Abfälle für die Öffentlichkeit haben, nicht erkannt“, sagt Kalthof. So habe der BUND in einer Stellungnahme, die er an Behörden übersandte und unter Anwohnern verteilte, diese Abfälle als Gift gebrandmarkt. Eine Bürgerinitiative sammelte daraufhin 16.000 Unterschriften gegen die geplante Deponie und organisierte eine Demonstration. „Die Naturschützer hatten die Deutungshoheit gewonnen“, resümiert Ulrike Kalthof.

Relevante Kreise früh informieren

Heute beinhaltet der Antrag keine gefährlichen Abfälle mehr, wie Kalthof versichert. Doch hat sich der Gedanke an Giftmüll erst einmal in den Köpfen der Bevölkerung festgesetzt, lässt er sich nur schwer wieder vertreiben. Als die Remex-Geschäftsführerin die erste öffentliche Informationsveranstaltung abhielt, war es eigentlich schon zu spät. Als sie Politiker zu einem Besuch auf einer vergleichbaren Deponie einlud, wollte keiner kommen.

Heute, ein paar Jahre später, ist sie klüger. „Wir hätten relevante Kreise viel zeitiger über unseren Antrag informieren müssen, noch bevor wir ihn überhaupt stellen“, sagt die Geschäftsführerin. Zu diesen Kreisen zählt sie nicht nur Politiker und Anwohner. „Auch zum BUND hätten wir schon im Vorfeld Kontakt suchen müssen“, so Kalthof. Dann hätte sie besser auf die Bedenken der Umweltschützer eingehen und einer Auseinandersetzung womöglich vorbeugen können. So aber wurde sie von der Protestwelle überrollt.

„Man darf sich nicht vertrösten lassen.“

Die Öffentlichkeitsarbeit ist das eine, die Verwaltungsarbeit das andere. Seit sechseinhalb Jahren befindet sich der Antrag für die Deponie in einer Warteschleife. So lange zieht sich das Genehmigungsverfahren bereits hin. Auch daraus hat Ulrike Kalthof etwas gelernt: „Man darf sich von den Behörden nicht vertrösten lassen. Man muss viel früher auf die Bearbeitung des Antrags und eine Entscheidung drängen.“

Kalthof drängte jedoch nicht. Und der Kreis wartete ab. Denn NRW-Umweltminister Johannes Remmel wollte erst einmal den Bedarf an Deponien im Land prüfen und erließ ein Moratorium. Das Ergebnis seiner Bedarfsanalyse deckte sich in etwa mit dem, was Kalthof auch in ihrem Antrag anmerkte: NRW ist unterversorgt mit Deponien der Klasse I. Eine Genehmigung hat sie deswegen noch lange nicht in der Tasche. Außerdem folgte in Coesfeld die Wahl des neuen Landrats. Auch die wollte der Kreis abwarten.

Doch dann legte die Kreisverwaltung eine neue Landschaftsplanung vor. „Das war im Jahr 2014“, erinnert sich Kalthof. Demnach soll das Gebiet, in dem die Tongrube liegt, in ein Landschaftsschutzgebiet umgewandelt werden. Für Kalthofs Deponiepläne würde die Umwandlung das Aus bedeuten.

Die einzige Hoffnung, die sie nun noch hat, ist die Ausnahmegenehmigung, die sie Ende Juni beantragt hat. Doch ob sie diese erhalten wird, ist fraglich. In den kommenden Woche dürfte die zuständige Behörde über den eingereichten Antrag entscheiden. Falls der Antrag abgelehnt wird, will Kalthof den Kampf um die Deponie dennoch fortsetzen. „Dann sehen wir uns gezwungen, zu klagen“, betont sie.

Kalthof sieht das Recht eindeutig auf ihrer Seite. „Der neue Landschaftsplan der Verwaltung ist eine klare Verhinderungsplanung“, sagt sie. Jetzt aufzugeben, sei das falsche Signal. „Wir gehen bis in die letzte Instanz“, fügt sie entschlossen hinzu.

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