Russland will Recycling voranbringen

Im kommenden Jahr soll in Russland alles besser werden. Zumindest, was den Umweltschutz betrifft. Die Regierung in Moskau hat das Jahr 2017 zum „Jahr der Ökologie“ erklärt, wie es in einem Bericht der Außenwirtschaftgesellschaft Germany Trade & Invest (gtai) heißt. Dann sollen bereits Ende 2014 beschlossene Gesetzesänderungen endlich in die Praxis umgesetzt werden.

Die russische Regierung hat sich auf die Fahne geschrieben, den Umweltschutz in den kommenden Jahren deutlich zu verbessern. Künftig sollen laut gtai die festen Haushaltsabfälle eingesammelt, sortiert und verarbeitet werden. Alle russischen Regionen müssen bis Herbst ein Konzept für das Abfallmanagement beim föderalen Umweltministerium vorlegen.

Darüber hinaus seien ab 1. Januar 2017 Produzenten und Importeure für das Recycling von Waren und Verpackungen verantwortlich, sofern diese „nützliche Komponenten“ enthalten. Welche Komponenten das genau sind und wie hoch die Strafen für Nicht-Recycling sein werden, soll noch in einer Regierungsverordnung festgelegt werden. In jedem Fall sei das bloße Wegwerfen oder Verbrennen der meisten Abfälle in Russland ab dem kommenden Jahr verboten.

Regierung braucht private Investitionen

Zurzeit würden in Russland lediglich 52 Prozent der jährlich anfallenden 5 Milliarden Tonnen Abfälle verwertet, schreibt gtai mit Bezug auf den russischen Föderationsrat. Das Land recycle nur ein Drittel aller Papierabfälle, die Aufbereitung alter Batterien geschehe nur in einem Werk. Umweltminister Sergej Donskoj beziffere die nötigen Investitionen in die Abfallbehandlung auf über 2 Milliarden Euro. Faktisch stünden allerdings nur rund 110 Millionen Euro zur Verfügung.

Den Löwenanteil an Investitionen in die Müllverarbeitung erwartet Minister Donskoj deshalb von der Privatwirtschaft. Doch ob das gelingt, ist fraglich. Denn laut gtai hapere es bei solchen Investitionen sowohl an der Finanzierung als auch an der Rentabilität.