Vernichtung von Waren

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Mit einer Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes will Bundesumweltministerin Schulze die Vernichtung zurückgegebener Waren eindämmen. Im Visier hat die Ministerin unter anderem den Online-Handel. Der Gesetzentwurf liegt bereits vor.

Schulze will „Obhutspflicht“ einführen

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Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will die Vernichtung neuwertiger Waren über neue Pflichten für die Händler eindämmen. Die Verkäufer sollen künftig über eine „Obhutspflicht“ angewiesen werden, Waren gebrauchstauglich zu halten – etwa durch Sorgfalt bei Transport und Aufbewahrung, ermäßigten Verkauf oder die Spende des Produkts. Schulze will hierfür das Kreislaufwirtschaftsgesetz ändern. Der entsprechende Gesetzentwurf ging an diesem Dienstag zur Anhörung an
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