Referentenentwurf

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Das Bundesumweltministerium hat den Entwurf für die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vorgelegt. Geplant sind zahlreiche neue Regelungen. Was im Einzelnen im Entwurf steht – hier ein Überblick.

Was das BMU im Kreislaufwirtschafts-Gesetz ändern will

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Die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes verfolgt in erster Linie das Ziel, die geänderte Abfallrahmenrichtlinie umzusetzen und einzelne Regelungen der Einweg-Kunststoff-Richtlinie auszunehmen. Darüber hinaus sollen aber auch weitere Inhalte neu geregelt werden. Dazu gehört im Wesentlichen, dass
  • die Anforderungen für das Ende der Abfalleigenschaft konkretisiert werden,
  • die Recyclingquoten für bestimmte Abfallarten angehoben und neu berechnet werden sowie
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