Referentenentwurf
kostenpflichtigDas Bundesumweltministerium hat den Entwurf für die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vorgelegt. Geplant sind zahlreiche neue Regelungen. Was im Einzelnen im Entwurf steht – hier ein Überblick.
Was das BMU im Kreislaufwirtschafts-Gesetz ändern will
Die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes verfolgt in erster Linie das Ziel, die geänderte Abfallrahmenrichtlinie umzusetzen und einzelne Regelungen der Einweg-Kunststoff-Richtlinie auszunehmen. Darüber hinaus sollen aber auch weitere Inhalte neu geregelt werden. Dazu gehört im Wesentlichen, dass
- die Anforderungen für das Ende der Abfalleigenschaft konkretisiert werden,
- die Recyclingquoten für bestimmte Abfallarten angehoben und neu berechnet werden sow