Novelle Batteriegesetz

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Viel Zeit bleibt nicht mehr, mahnt die Stiftung GRS Batterien. Noch in diesem Monat müssten verbindliche Vereinbarungen getroffen werden, um den Fortbestand der Stiftung zu sichern. Sonst werde GRS die Feststellung als Gemeinsames Rücknahmesystem aussetzen.

GRS drängt auf Tempo

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In der Krise um das Batterierücknahmesystem GRS zeichnet sich bislang keine Lösung ab. Nach einem Krisentreffen Ende Juli im Bundesumweltministerium hatten GRS und Vertreter der herstellereigenen Rücknahmesysteme zunächst vereinbart, einen gemeinsamen Gesprächstermin abzustimmen, um eine faire Lastenverteilung zwischen GRS und den herstellereigenen Systemen auszuloten. Dabei sollte es insbesondere um die kartell- und wettbewerbsrechtlich zulässigen Handlungsoptionen gehen.

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