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Geplante Taxonomie

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Die EU-Kommission hat definiert, was klimaverträgliche Investitionen sind. Waste-to-Energy gehört neben Erdgas und Atomkraft nicht dazu. Das ruft Branchenverbände wie CEWEP und FEAD auf den Plan.

EU-Kommission klammert Abfallverbrennung als nachhaltiges Investment aus

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Am Mittwoch (21. April) hat die EU-Kommission den ersten delegierten Rechtsakt zur EU-Taxonomie in Brüssel vorgestellt. Die in der sogenannten Klima-Taxonomie festgelegten technischen Bewertungskriterien sind ausschlaggebend dafür, welche Wirtschaftsaktivitäten künftig als ökologisch nachhaltig klassifiziert werden. Und für welche künftig finanzielle Weichen gestellt werden – oder auch nicht. Mit den neuen Finanzregeln will Brüssel sogenanntes Greenwashing ausschließen. Mit dem
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Seit 2023 gilt die Ersatzbaustoffverordnung bundesweit. Doch die Praxis stockt, und das UBA sieht die Lenkungsziele verfehlt. Nun hat das Umweltministerium einen Entwurf vorgelegt. Vorgesehen sind Vereinfachungen und eine bessere Praxistauglichkeit.

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Ab 2032 muss Kunststoffrezyklat ins Auto, erst 15, ab 2036 25 Prozent. Der Kunststoffverband TecPart begrüßt die Quoten, warnt aber vor Lücken bei Sammlung und Demontage. Ein Materialstrom könnte helfen – doch für die Quote zählt er nicht.

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Eine Steuer, die das Recycling ankurbeln soll und stattdessen die Importe anheizt: In Spanien sei genau das passiert, sagt die Verpackungsindustrie. Jetzt plant Deutschland eine ähnliche Plastikabgabe – und die Branche fürchtet denselben Effekt.

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Ein paar Klicks, und der verbotene Plastikhalm liegt im Warenkorb. Seit fünf Jahren untersagt die EU Einweggeschirr aus Kunststoff – online kursiert es trotzdem. Möglich macht das eine Ausnahmeregelung.

Kreislaufwirtschaft

Rat besiegelt neue Regeln für Autorecycling

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Der EU-Rat hat die Altfahrzeugverordnung final verabschiedet. Künftig schreibt Brüssel feste Recyclingquoten vor und nimmt die Hersteller in die Pflicht. Bis die Regeln greifen, dauert es aber noch.

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Textilgesetz: Referentenentwurf soll im Sommer kommen

Die Pläne haben einen Aufschrei ausgelöst. Gewerbliche Sammler sollen ihre Alttextilien an Herstellerorganisationen abgeben – ohne Recht auf eigene Vermarktung. Ob das vor Gericht standhält, bezweifelt der bvse.

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EU-Parlament beschließt neue Recyclingregeln für Autos

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Zwei Jahre verhandelte Brüssel, jetzt fiel im Europäischen Parlament das Votum. Aus zwei alten Richtlinien wird die Altfahrzeugverordnung – unmittelbar gültig in allen Mitgliedstaaten. Die schärfsten Pflichten greifen jedoch erst Jahre später.

Verpackungsrecycling

VerpackDG beschlossen: So reagiert die Recyclingbranche

In letzter Minute öffnete der Umweltausschuss die Tür für die Ökomodulation im neuen Verpackungsrecht. Die Recyclingbranche begrüßt den Hebel. Mit anderen Teilen des Gesetzes ist sie weniger zufrieden.

Verpackungsrecycling

Umweltausschuss billigt VerpackDG – Grüne dagegen

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Seit 2019 steht die Ökomodulation im Gesetz – und blieb bislang wirkungslos. Das soll sich mit dem neuen Verpackungsrecht ändern. Angeblich schon bald.