Kessler-Grube
kostenpflichtigIm Streit um die Sanierung der Kessler-Grube im Kreis Lörrach hat der Umweltverband BUND das Nachsehen. Der Verwaltungsgerichtshof wies die Berufung zurück. Zuvor hatte ein Verwaltungsgericht schon die Klage dreier Gemeinden als unzulässig erklärt.
BUND scheitert mit Klage gegen BASF-Altlastsanierung
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat die Berufung des BUND gegen die geplante Altlastsanierung der Kessler-Grube durch den Chemiekonzern BASF zurückgewiesen. Der 10. Senat des VGH argumentierte, der BUND habe als Umweltverband nur ein eingeschränktes Klagerecht hinsichtlich der mit der Sanierungsmaßnahme verbundenen erstmaligen Eingriffe in die Umwelt. Eine Überprüfung der ordnungsgemäßen Anwendung des Bodenschutzrechts könne er nicht verlangen, weil es sich d