„ReturnthePlastics“
Grünes Licht für eine europäische Bürgerinitiative, die darauf abzielt, ein EU-weites Pfandsystem für Kunststoffflaschen einzurichten. Die Initiative wurde nun offiziell registriert und kann beginnen. Nötig sind eine Million Unterschriften.
Kunststoffflaschen: Initiative für EU-weites Pfandsystem kann an den Start gehen
Eine europäische Bürgerinitiative für ein EU-weites Pfandsystem für Kunststoffflaschen ist von der EU-Kommission offiziell registriert worden und kann nun beginnen, Unterschriften zu sammeln. Wenn es der Initiative unter dem Namen « ReturnthePlastics » (etwa: Gebt das Plastik zurück) gelingt, innerhalb eines Jahres eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Ländern zu sammeln, muss die Kommission reagieren. Dann muss sie erklären, ob sie der Aufforderung, ein EU-weites Pfandsystem einzurichten, nachkommt.
Die Organisatoren der Initiative wollen erreichen, dass die EU-Kommission einen Vorschlag vorlegt, der aufzeigt, wie Anreize für Supermärkte gesetzt werden, einen Leergutautomaten aufzustellen. Außerdem soll die Kommission die Hersteller von Kunststoffflaschen verpflichten, eine Kunststoffabgabe zu zahlen, die für das Recycling und das Pfandsystem verwendet werden soll.
Nach Auffassung der Kommission erfüllt die Initiative die erforderlichen Voraussetzungen und ist somit rechtlich zulässig. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt hat die Kommission die Initiative inhaltlich noch nicht geprüft.
Die Initiatoren der Bürgerinitiative loben das deutsche Pfandsystem als effektiv. In der EU gebe es jedoch teils sehr unterschiedliche Regelungen. So gebe es auch Länder ohne ein flächendeckendes Pfandsystem für Plastikflaschen.
320°/dpa/sr