"Müssen schneller werden"

Deutschland wird die Planungs- und Genehmigungsverfahren erheblich beschleunigen, verspricht Kanzler Scholz. Das sei eines der Zukunftsprojekte der Bundesregierung. In diesem Jahr würden die Weichen gestellt.

Scholz: Dauer von Genehmigungs­verfahren wird halbiert


Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbauvorhaben in Aussicht gestellt. „Zukunftsprojekte auf den Gebieten Energie, Infrastruktur, Bau und Umweltrecht werden wir künftig in der Hälfte der Zeit planen und genehmigen“, sagte er beim Baustart für das neue Bahnwerk in Cottbus am Dienstag. Noch in diesem Jahr werde die Bundesregierung dafür alle notwendigen Entscheidungen treffen.

„Wir müssen insgesamt schneller werden in Deutschland mit unseren Planungs- und Genehmigungsverfahren, damit wir unsere Klimaziele erreichen und damit in unserem Land viele gute neue Arbeitsplätze entstehen“, sagte der Bundeskanzler. Die Bundesregierung hat sich generell schnellere Planungsprozesse bei zentralen Zukunftsprojekten auf die Fahne geschrieben.

Die Deutsche Bahn errichtet in Cottbus ihr Werk für die Instandhaltung ihrer ICE-4-Flotte. In zwei Jahren sollen in der ersten Halle bereits die ersten Züge gewartet werden. DB-Vorstandschef Richard Lutz sprach von „Bauen in Rekordtempo“.

Als Vorbild dient gemeinhin der Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin. Der Bau der Elektroautofabrik hat nur rund zwei Jahre gedauert. Bei der Einweihung der Fabrik Ende März gab es unter anderem aus der Industrie. „Das Tempo bei Tesla muss als Vorbild für Investitionsprojekte in Deutschland dienen“, forderte Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie.

320°/dpa

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