Umwelthilfe: „Das ist ein Armutszeugnis“

Aus Sicht der Deutschen Umwelthilfe ist die Sammelquote von 50 Prozent für Gerätebatterien ohnehin „beschämend niedrig“. Doch selbst diese Quote habe Deutschland im vergangenen Jahr verfehlt. Nach Berechnungen des Verbands wurden 2021 nur rund 48 Prozent der Gerätebatterien ordnungsgemäß erfasst. 2019 waren es noch 52 Prozent. Die Sammelmenge von Lithium-Ionen-Akkus sei, bei einer angenommenen Lebensdauer von fünf bis sieben Jahren, mit rund 32 Prozent sogar noch niedriger.

Damit sei das neue Batteriegesetz mit dem erklärten Ziel, die Sammelmengen von Batterien zu erhöhen und die Kreislaufführung zu stärken, „krachend gescheitert“. „Es ist genau das eingetreten, was wir vorausgesagt hatten“, kritisiert Thomas Fischer, Leiter Kreislaufwirtschaft bei der Umwelthilfe. „Im Batteriegesetz enthaltene Schlupflöcher zur Manipulation der erfassten Batteriemengen wurden ausgenutzt. Sammelsysteme haben gezielt ihre Rücknahmeverpflichtungen reduziert, indem sie sich aufgelöst und neu gegründet haben. Dadurch zählen die in den Vorjahren in Verkehr gebrachten Batteriemengen nicht mehr mit, was die Quotenberechnung verzerrt.“

Nur so sei erklärbar, dass offiziell alle Sammelsysteme für Gerätebatterien eine Sammelquote von mehr als 50 Prozent gemeldet haben, die Gesamtquote jedoch nur bei 48 Prozent liegt. „Diesen Tricksereien muss Umweltministerin Lemke schnellstmöglich einen Riegel vorschieben“, so Fischer.

„Weniger als die Hälfte der Gerätebatterien wird in Deutschland ordnungsgemäß gesammelt – das ist ein Armutszeugnis“, urteilt Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin der Umwelthilfe. „Trotz unserer Warnungen wurden bei der letzten Novelle des Batteriegesetzes massive Fehlanreize bei der Sammlung von Altbatterien festgelegt. Wir brauchen jetzt schnell eine funktionierende Kreislaufführung von Batterien. Umweltministerin Lemke hat die Fakten auf dem Tisch und muss die gesetzlichen Schwachstellen umgehend beseitigen.“

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