Bürgerbefragung

In vielen Großstädten regen sich Menschen über E-Scooter auf – auch in Paris. Dort wird nun der Verleih verboten. Die Bürgermeisterin spricht von einem „Sieg der lokalen Demokratie“.

Paris verbietet Leih-Scooter


Kreuz und quer flitzen Touristen und Bewohner auf E-Scootern durch Paris. Viele achten dabei weder auf Verkehrsregeln noch auf die Sicherheit von Fußgängern oder sich selbst. Ab September soll damit Schluss sein. Die Stadt verbietet dann den Verleih der E-Roller, von denen derzeit noch 15.000 in Paris angeboten werden.

Bei einer Bürgerbefragung haben sich 89 Prozent der Hauptstadt-Bewohner am Sonntag für ein Verbot ausgesprochen. Dass sich an dem Votum nur 7,46 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten beteiligten, ist für die Stadt kein Hindernis. Davon unabhängig betrachte Paris den Ausgang der Bürgerbefragung als bindend, sagte Bürgermeisterin Anne Hidalgo.

„Die Bürger haben sich klar gegen die E-Scooter ausgesprochen“, erklärte Hidalgo am Sonntagabend im Pariser Rathaus. „Ab dem 1. September gibt es keine Leihroller mehr in Paris. Dies ist ein Sieg der lokalen Demokratie.“ Trotz des schwachen Widerhalls, den die Befragung in der Stadt fand, sagte die Bürgermeisterin, dass es beeindruckend sei, dass rund 100.000 Einwohner an die Wahlurnen gegangen seien.

408 Unfälle im vergangenen Jahr

Seit 2018 gibt es die E-Scooter in Paris. Drei Vermieter bieten derzeit rund 15.000 Roller an, mit denen Touristen und Einheimische oft recht unvorsichtig unterwegs sind – auch auf den oft schmalen Gehwegen, wo sie eigentlich nicht hingehören. Auch liegen ungenutzte Roller trotz ausgewiesener Abstellplätze kreuz und quer herum. Wie die Zeitung «Le Monde» berichtete, gab es im vergangenen Jahr 408 Unfälle mit E-Scootern in Paris, mit drei Toten und 459 Verletzten.

Hidalgo, die den Anstoß für die Befragung gab, hatte keinen Hehl daraus gemacht, dass sie die Scooter lieber verbannt sehen will. Die Benutzung von privaten E-Scootern soll aber nicht eingeschränkt werden. Monatlich nutzen rund 400.000 Menschen in Paris die „Trottinettes“, wie die E-Scooter auf Französisch heißen. 1,7 Millionen Fahrten seien allein im Oktober mit den Rollern zurückgelegt worden, berichtete die Zeitung «Le Parisien».

Anfang Dezember erst hatten die Vermieter der Roller die Regeln für Paris verschärft, um ein drohendes Verbot noch abzuwenden. Benutzer müssen demnach bei der Registrierung ihren Ausweis einscannen, damit nur Erwachsene die Scooter nutzen und Rowdys leichter identifiziert und von der Vermietung ausgeschlossen werden können. Erleichtern soll das auch das Verfolgen von Verkehrsverstößen mit den Rollern, die außerdem Nummernschilder erhalten sollten.

Zugesichert wurde zudem, dass ungenutzt auf Bürgersteigen und Plätzen herumliegende Scooter flotter weggeräumt werden. Die Vermieter wollten dazu doppelt so viel Personal einsetzen.

Wie die Stadtverwaltung angekündigt hat, wolle sie in Zukunft jedes Jahr einmal eine Bürgerbefragung zu Themen durchführen, die in der Entscheidungskompetenz der Stadt liegen und die die Bevölkerung bewegen.

320°/dpa/re

Mehr zum Thema
Prognose: Verkehr verursacht Hälfte aller CO2-Emissionen
Elektrofahrzeuge, Kreislaufwirtschaft und erneuerbare Energien: Wie weit ist Mercedes schon?
VW kündigt Elektroauto für 20.000 Euro an