Grüne Transformation
Die Position des EU-Parlaments steht, die Verhandlungen mit den nationalen Regierungen können beginnen: In den kommenden Wochen steht die finale Ausgestaltung der Ökodesign-Richtlinie an. Die Abgeordneten haben mit großer Mehrheit für ihre Verhandlungsposition gestimmt.
Ökodesign-Richtlinie: „Nachhaltige Produkte werden zur Norm“
Am Mittwoch hat sich das Parlament auf seine Verhandlungsposition für Gespräche mit den EU-Regierungen über die neue Ökodesign-Richtlinie geeinigt. Die Abgeordneten im Plenum haben mit 473 Ja-Stimmen, 110 Nein-Stimmen und 69 Enthaltungen einen Bericht des Umweltausschusses (ENVI) angenommen.
Die Abgeordneten stützen darin die von der Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen, um eine längere Produktlebensdauer und besser informierte Verbraucher zu gewährleisten. Die Lebensdauer eines Produkts soll demnach nicht durch Designmerkmale begrenzt werden. Auch Software-Updates, Ersatzteile und Zubehör sowie Verbrauchsmaterialien wie Tintenpatronen oder Glühbirnen müssen für einen angemessenen Zeitraum verfügbar sein. Ein neuer „Produktpass“ mit genauen und aktuellen Informationen soll die Transparenz erhöhen und es den Verbrauchern ermöglichen, fundierte Kaufentscheidungen zu treffen.
In dem Text wird die Kommission aufgefordert, der Festlegung von Nachhaltigkeitsanforderungen für eine Reihe von Produktgruppen in den anstehenden Ökodesign-Maßnahmen wie Eisen, Stahl, Aluminium, Textilien, Möbel, Reifen, Waschmittel, Farben, Schmiermittel und Chemikalien Vorrang einzuräumen. Die Abgeordneten fordern auch ein spezifisches Verbot der Vernichtung unverkaufter Textilien sowie Elektro- und Elektronikgeräte.
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„Es ist an der Zeit, das Modell ‚Nehmen, Herstellen, Entsorgen‘ zu beenden, das für unseren Planeten, unsere Gesundheit und unsere Wirtschaft so schädlich ist“, erklärte Berichterstatterin Alessandra Moretti. „Dieses Gesetz wird sicherstellen, dass neue Produkte so konzipiert werden, dass sie allen zugutekommen, die Grenzen unseres Planeten respektieren und die Umwelt schützen. Nachhaltige Produkte werden zur Norm und ermöglichen es den Verbrauchern, Energie zu sparen, Reparaturen zu erleichtern und beim Einkaufen kluge Umweltentscheidungen zu treffen – und so langfristig Geld zu sparen.“
Die EU-Kommission hatte am 30. März 2022 einen Vorschlag für eine Ökodesign-Richtlinie vorgelegt, mit der ein allgemeiner Rahmen für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte geschaffen und die derzeitigen Vorschriften, die sich nur auf energieverbrauchsrelevante Produkte konzentrieren, aufgehoben werden sollen. Die überarbeiteten Vorschriften sollen für fast alle Erzeugnisse auf dem Binnenmarkt gelten (mit Ausnahme von Lebens- und Futtermitteln, Arzneimitteln und lebenden Organismen). Der Vorschlag ist Teil eines Pakets zur Kreislaufwirtschaft, das auch eine EU-Strategie für nachhaltige Textilien und einen Vorschlag zur Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel umfasst
