Plastikabgabe
Der SPD-Politiker Michael Thews begrüßt die geplante Einführung einer Plastikabgabe für Kunststoffhersteller. Dass die Kunststoffindustrie jetzt aufschreie, könne er nicht nachvollziehen. Er hofft auf eine Lenkungswirkung.
Thews empfiehlt Kunststoffindustrie: „Nicht jammern“
Die Plastikabgabe, die nun wieder im Gespräch ist, gibt es schon seit dem 1. Januar 2021. Nur ist sie seither unbemerkt geblieben, weil Deutschland die 1,4 Milliarden Euro direkt aus dem Staatshaushalt nach Brüssel überweist. Das soll sich künftig ändern, wie Finanzminister Christian Lindner (FDP) am Mittwoch ankündigte. Künftig soll die Abgabe von den Kunststoffherstellern gezahlt werden. Ab wann genau, ist noch offen.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews begrüßt das Vorhaben. „Ich erhoffe mir, dass diese Abgabe in Zukunft zielgerichtet bei den Herstellern und Inverkehrbringern von Plastikverpackungen erhoben wird. Das wäre konsequent und richtig und wir haben es auch so im Koalitionsvertrag vereinbar“, erklärt Thews, der in der SPD-Fraktion Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschutz ist.
„Dass jetzt die Plastikindustrie sofort aufschreit, diese Abgabe würde die VerbraucherInnen belasten und direkt an der Kasse weitergegeben, kann ich nicht nachvollziehen“, sagt Thews. „Wir werden jetzt genau überlegen, wie diese Abgabe gestaltet wird, damit sie auch Lenkungswirkung hat.“
So sei es denkbar, dass sich der Beitrag prozentual zum Rezyklatanteil der Verpackung reduziert. „Das wäre ein sinnvoller Anreiz für mehr Kreislaufwirtschaft“, meint Thews. Die Kosten für die Abgabe könnten gesenkt werden, wenn mehr recycelbare Kunststoffe produziert würden.
„Das hat beides die Plastikindustrie in der Hand“, so Thews. „Deshalb rate ich jetzt: Nicht jammern, sondern anpacken.“
„Plastikabgabe verfehlt ihr Ziel“
Der Verband der Kunststofferzeuger Plastics Europe Deutschland kritisierte das Vorhaben. „Wir unterstützen alle Maßnahmen, die eine klimaneutrale Kreislaufwirtschaft fördert, doch eine Steuer, die ausschließlich für Plastikverpackungen gilt, verfehlt ihr Ziel“, erklärte Verbandshauptgeschäftsführer Ingemar Bühler.
„Die Steuer soll nicht recycelbare Plastikverpackungen reduzieren, aber eine Diskriminierung von Plastik führt nur dazu, dass Hersteller auf andere Materialien ausweichen“, sagte Bühler. „Das löst weder das Müllproblem, noch werden dadurch die Umwelt und der Klimaschutz gestärkt. Die Alternative zu Plastik sind oft beschichtete Faserverbunde, wie beispielsweise in Kaffeebechern, die schlechter zu recyceln sind.“
„Bei Plastikverpackungen erreichen wir in Deutschland hingegen schon heute eine Recycling-Quote von 67,5 Prozent“, so Bühler. „Eine Verpackungsabgabe sollte daher die Recyclingfähigkeit aller Materialien berücksichtigen und sicherstellen, dass höhere Preise am Ende nicht auf die Verbraucher abgewälzt werden.“
