Industriepolitik
Probleme in den Lieferketten, globale Krisen – die Bundesregierung will die Folgen dieser Unsicherheiten für den Industriestandort Deutschland verringern. Das soll mit mehr Kreislaufwirtschaft gelingen. Deutschland soll weltweit eine Vorreiterrolle einnehmen.
Scholz strebt Führungsrolle in der Kreislaufwirtschaft an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) strebt eine führende Rolle Deutschlands bei der Kreislaufwirtschaft mit langer Wiederverwendung von Rohstoffen und Materialien an. „Unser Ziel ist es, globaler Vorreiter für zirkuläre Technologien und Produkte zu werden“, sagte Scholz anlässlich eines Treffens der Allianz für Transformation am Dienstag in Berlin. Es war das vierte Treffen der Bundesregierung mit Spitzen aus Wirtschaft, Gewerkschaften, Verbänden, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Scholz nannte als Beispiele für Kreislaufwirtschaft Batterien und den Bau. „Aktuell erarbeiten wir deshalb eine nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie, die wir sehr bald auf den Weg bringen werden“, so der Kanzler.
„Nicht nur Mülltrennung und Dosenpfand“
„Da geht es längst nicht mehr nur um Mülltrennung oder Dosenpfand“, sagte Scholz. „Die Kreislaufwirtschaft bietet die Chance, weniger vom Import wichtiger Rohstoffe abhängig zu werden, indem wir mehr wiederverwenden.“ Der russische Überfall auf die Ukraine und die aktuelle Krise im Nahen Osten belegten nachdrücklich, welche Folgen solche Krisen auf die Energiepreise, die Versorgungssicherheit und die Weltwirtschaft hätten.
„Das Potenzial der Kreislaufwirtschaft ist enorm“, hielt Scholz dem entgegen. „Laut Studien ließen sich mit einer Kreislaufwirtschaft bis 2030 jährlich rund 12 Milliarden Euro zusätzliche Bruttowertschöpfung erzielen und neue Arbeitsplätze schaffen.“
Auch Umweltministerin Steffi sieht großes Potenzial in der Kreislaufwirtschaft. „In Zeiten knapper Ressourcen, gestörter Lieferketten und hoher Rohstoffpreise müssen wir die Wirtschaft so ausrichten, dass Rohstoffe so lange wie möglich wiederverwendet werden“, teilte die Grünen-Politikerin mit. Das stärke Unternehmen im internationalen Wettbewerb.
DGB-Chefin Yasmin Fahimi sagte, die Kreislaufwirtschaft sei wichtig – „natürlich mit Blick auf den Umweltschutz“. „Aber es ist wichtig auch, weil kritische Rohstoffe nicht beliebig zur Verfügung stehen werden.“ Kosten- und Lieferkettenrisiken könnten reduziert werden.
„Wir brauchen auch in diesen Fragen noch mehr Dynamik, noch mehr Förderung und Unterstützung und eine Senkung der Energiepreise, damit das insgesamt tatsächlich als Verbundstandort auch gelingen kann“, mahnte die DGB-Chefin.
