Elektroaltgeräte

Die Bundesregierung hat mit der Novelle des Elektroaltgerätegesetzes eine Chance vertan, meinen die Recyclingverbände BDSV und VDM. Nötig sei ein Schutz vor Anlagenbränden durch falsch entsorgte Batterien. Und eine finanzielle Förderung.

Novelle ElektroG: BDSV und VDM zeigen sich enttäuscht


Die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) und der Verband Deutscher Metallhändler und Recycler (VDM) zeigen sich enttäuscht über den veröffentlichten Entwurf des Elektroaltgerätegesetzes. Die Bundesregierung hätte mit der Novelle des ElektroG die Chance gehabt, die Rohstoffsicherheit Deutschlands zu verbessern, doch der vorliegende Entwurf bleibe weit hinter den Erwartungen der Verbände zurück, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

„Eine seriöse Rohstoffpolitik, die neben Bergbau und Importen auch auf die Wiederverwertung heimischer Rohstoffe setzen will, muss eine Antwort auf die Frage geben, wie sie die Brandsituation durch falsch entsorgte batteriehaltige Elektroaltgeräte in den Griff bekommen will“, erklären die Verbände. „Denn wenn unsere Plätze brennen, bricht ein Grundpfeiler der deutschen Rohstoffpolitik zusammen.“

Verpflichtung von Herstellern und Kommunen

Die Verbände fordern die Bundesregierung auf, im Rahmen des anstehenden Gesetzgebungsverfahrens jeden Inverkehrbringer batteriehaltiger Geräte mit einem noch festzulegenden Betrag an einem Fonds zum Schutz vor Anlagenbränden zu beteiligen. Zudem sollten die Hersteller verpflichtet werden, jede Kommune bei der Sammlung finanziell zu unterstützen.

Darüber hinaus sollten die Kommunen verpflichtet werden, jede Ladung aktiv als batteriefrei zu deklarieren, bevor sie den Hof verlässt. Bei Nichteinhaltung müssten die Kommunen sanktioniert werden.

Die Verbände begrüßen, dass bei der Sammlung am Wertstoffhof die Elektroaltgeräte künftig ausschließlich durch geschultes Personal des Wertstoffhofes in die Sammelbehälter sortiert werden sollen. Die verpflichtende Annahme von Elektronikaltgeräten durch Fachpersonal und die damit verbundene gezielte Trennung von batteriehaltigen und batteriefreien Altgeräten sei „unabdingbar und zwingend notwendig“.

320°/re

Mehr zum Thema
Rosenheim stimmt gegen Biotonne
Ersatzbaustoffe: Verbände warnen vor zunehmender Deponierung
DGAW: Gewerbeabfall-verordnung ersatzlos streichen
Rücknahme von Elektroaltgeräten: Urteile gegen Aldi Süd und Lidl