Dieselkraftstoff
Der Streit um die Umweltauswirkungen des Dieselkraftstoffs HVO100 geht weiter. Die Deutsche Umwelthilfe will nun Verkehrsminister Wissing verklagen. Er soll Abgasmessdaten zu HVO100 veröffentlichen.
Abgasmesswerte für HVO100: Umwelthilfe verklagt Wissing
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat beim Verwaltungsgericht Berlin Klage gegen das von FDP-Verkehrsminister Wissing geführte Verkehrsministerium eingereicht. Wissing weigere sich, Abgasmessungen zum Kraftstoff HVO100 zu veröffentlichen, begründet die Umwelthilfe ihren Schritt.
HVO100 verbrennt nach offiziellen Angaben des Ministeriums sauberer und geruchsärmer als herkömmlicher Diesel und soll so die lokale Schadstoffbelastung in Städten senken. Der Kraftstoff wird aus gebrauchten Pflanzenölen und Fettresten hergestellt und darf seit Ende Mai an den Tankstellen verkauft werden. In einem Gespräch mit der zuständigen Abteilungsleiterin verlangte die DUH die Herausgabe der dem Verkehrsministerium vorliegenden Abgasmesswerte. Das Ministerium weigerte sich jedoch, die Daten herauszugeben.
Daraufhin stellte die DUH am 14. Juni 2024 einen förmlichen Antrag nach dem Umweltinformationsgesetz. Bis zum 12. Juli 2024 sollte das Ministerium alle relevanten Unterlagen vorlegen: Abgasmessungen, Prüfprotokolle, Studienergebnisse und weitere Unterlagen zum Emissionsverhalten von HVO100.
Einen ähnlichen Antrag stellte die DUH auch an das Kraftfahrtbundesamt. Nachdem auch hier eine gesetzte Nachfrist erfolglos verstrichen ist, will die DUH nun klagen.
„Falsche Behauptungen“
Die Umwelthilfe hatte vor einigen Wochen selbst Messungen an einem mit HVO100 betankten VW Touareg Euro 5 durchgeführt. Das Ergebnis zeigte, dass die Stickoxidemissionen bei HVO100 um rund 20 Prozent höher lagen als bei herkömmlichem Diesel. Als besonders problematisch bewertete die DUH den Anstieg der ultrafeinen Partikel. „Diese sind besonders gesundheitsschädlich, da sie tief in den Körper bis in die Blutbahn eindringen.“
„Volker Wissing muss aufhören, HVO100 mit falschen Behauptungen zu bewerben und stattdessen seinen Einsatz für die kurzfristige Durchsetzung einer wirklich sauberen Luft in unseren Städten durch eine Stilllegung oder Nachrüstung schmutziger Dieselfahrzeuge erhöhen“, fordert DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Allein wegen der hohen Stickstoffdioxidwerte in der Atemluft würden jedes Jahr über 23.000 Menschen in Deutschland vorzeitig sterben.
