Habeck will Biomasseförderung reformieren

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat ein umfassendes Reformpaket zur Förderung von Biomasse angekündigt. „Biogas kann im zukünftigen Energiesystem weiter eine wichtige Rolle spielen“, sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Zum einen sind Anlagen Teile von Wärme- oder Gebäudenetzen. Zum anderen kann Biogas flexibel eingesetzt werden. Also genau dann, wenn wenig Wind weht und keine Sonne scheint.“ Mit der Reform sollen auch die Förderkosten sinken.

Zwischen 2004 und 2011 ist der Anteil der Biomasse an der Stromerzeugung stark gestiegen. Im ersten Halbjahr des laufenden Jahres stammten neun Prozent des gesamten Stromverbrauchs in Deutschland aus Biomasse. Insgesamt wurden rund 58 Prozent durch erneuerbare Energien gedeckt.

Doch trotz dieses Beitrags stehen viele Betreiber von Biogasanlagen vor einer ungewissen Zukunft. Nach zwanzig Jahren endet für viele die staatliche Förderung und die Nachfrage nach neuen Ausschreibungen übersteigt das vorhandene Angebot. „Viele Anlagenbetreiber und deren Wärmekunden bangen um ihre Zukunft. Wir sehen diese Sorgen“, sagt ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums.

Ausgleich für schwankende Energieerzeugung

Die Reformpläne zielen darauf ab, diese Unsicherheit zu verringern. Geplant ist eine bevorzugte Förderung für Anlagen, die an Wärme- oder Gebäudenetze angeschlossen sind oder die ihre Produktion flexibel an den Bedarf anpassen können. Ein weiteres Ziel ist der gezielte Einsatz von Biomasse, um Schwankungen bei der Energieerzeugung aus Wind und Sonne auszugleichen. So soll die Förderung nur noch für die Tageszeiten gewährt werden, in denen der Strom auch tatsächlich benötigt wird.

Die Vorschläge sind Teil einer größeren Reform des Energiewirtschaftsgesetzes, die auch eine Öffnung des neuen Fördersystems für Betreiber älterer Anlagen noch während der laufenden Förderperiode vorsieht. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, dass Biogasanlagen weiterhin einen Beitrag zur Energiewende leisten können.

Vor allem in Ostdeutschland und Thüringen, wo viele dieser Anlagen stehen, wird Habecks Ankündigung mit Erleichterung aufgenommen. Thüringens Energieminister Bernhard Stengele, ebenfalls von den Grünen, hatte zuvor deutlich gemacht, dass ohne verbesserte Förderbedingungen die Zukunft vieler Anlagen gefährdet sei. Er begrüßte die Initiative des Bundeswirtschaftsministers: „Bessere Förderbedingungen, höhere Ausschreibungen und der Wegfall der Südquote sind wesentliche Voraussetzungen dafür, dass sie mehr Klarheit und Planungssicherheit haben.“

Nach Angaben des Thüringer Ministeriums liegt der Anteil von Reststoffen wie Gülle, Bioabfall und Mist als Substrat bei der Bioenergienutzung in Thüringen bei etwa
70 Prozent. Damit stehe die Bioenergie nicht in Flächenkonkurrenz etwa zur Nahrungsmittelproduktion, sondern sei Teil einer landwirtschaftlichen Kreislaufwirtschaft. Zudem diene sie einer Reihe von landwirtschaftlichen Betrieben als zweites wirtschaftliches Standbein.

320°/dpa