Scholz gegen Totalverbot von PFAS

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen ein „undifferenziertes Totalverbot“ von Chemikaliengruppen ausgesprochen. Bei einer Veranstaltung des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) in Berlin sagte er, die sogenannten Ewigkeitschemikalien PFAS sollten nur dann verboten werden, wenn ihr Einsatz nachweislich schädlich sei und es bessere Alternativen gebe.

„Dort, wo es noch keine Alternativen gibt und Ihr Nutzen aber überwiegt, muss Ihr Einsatz möglich bleiben, bei Medizinprodukten etwa bei Halbleitern oder bei Elektrolyseuren“, betonte Scholz. „Bis es Alternativen gibt, brauchen wir deshalb Übergangsfristen und Ausnahmen.“

Scholz will „praktikable und ausgewogene“ Regelung

Die Bundesregierung setze sich für eine „praktikable und ausgewogene“ Regulierung bei den PFAS-Chemikalien und der Novelle der EU-Chemikalienverordnung (REACH) ein, sicherte Scholz den deutschen Chemieunternehmen zu. „Darauf können Sie sich auch für die Zukunft verlassen. Das ist ja in dem Brüsseler Dschungel auch wichtig, dass man einen klaren Kompass hat.“

PFAS-Chemikalien (per- und polyfluorierten Alkylverbindungen) kommen in der Umwelt nicht natürlich vor und überleben je nach Substanz extrem lange. Dabei können sie sich zunehmend anreichern. Die Stoffgruppe umfasst schätzungsweise mehr als 10.000 verschiedene Chemikalien, von denen viele vor allem für die Entwicklung von Kindern hochgiftig sind. PFAS stehen unter anderem im Verdacht, Leberschäden sowie Nieren- und Hodenkrebs auszulösen.

Aufgrund ihrer einzigartigen Eigenschaften werden die Stoffe in großer Zahl in Industrieprodukten und Alltagsgegenständen eingesetzt – von Anoraks über Pfannen bis hin zu Kosmetika. In der Europäischen Union wird ein Verbot von PFAS mit wenigen Ausnahmen diskutiert. Industrieverbände sehen darin eine Bedrohung für Hightech-Industrien.

320°/dpa