Neue EU-Kommission
Der Aufbau einer Kreislaufwirtschaft ist eine der sechs Kernprioritäten der neuen EU-Kommission. Neue Kommissarin für Kreislaufwirtschaft soll die Schwedin Jessika Roswall werden. Für die Umsetzung des Green Deal wurde die Spanierin Teresa Ribera nominiert.
Von der Leyen stellt designierte Kommissare vor
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem Europäischen Parlament die geplante Struktur und die designierten Mitglieder der neuen EU-Kommission vorgestellt. Nach ihrem Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden sagte sie, die Struktur leite sich aus sechs Kernprioritäten ab. Dazu gehörten die Stärkung der technologischen Souveränität, Sicherheit und Demokratie, der Aufbau einer wettbewerbsfähigen, kohlenstofffreien Kreislaufwirtschaft und die Entwicklung einer „mutigen“ Industriestrategie, die Innovation und Investitionen in den Mittelpunkt stellt.
Zu den sechs Exekutiv-Vizepräsidenten gehört die Spanierin Teresa Ribera, die für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang zuständig sein soll. Das beinhaltet die Wettbewerbspolitik und die Umsetzung des europäischen Green Deals. Der Franzose Stéphane Séjourné soll für Wohlstand und eine europäische Industriestrategie zuständig sein.
Hinzu kommt unter anderem der Slowake Maroš Šefčovič, der als Kommissar für Handel und wirtschaftliche Sicherheit nominiert ist. Der Niederländer Wopke Hoekstra soll auch der neuen Kommission als Kommissar für Klima, Netto-Null Emissionen und sauberes Wachstum angehören. Dies umfasst die Umsetzung der Klimaziele und die Anpassung an den Klimawandel, Klimadiplomatie und Dekarbonisierung. Als Kommissarin für Umwelt, Wassersicherheit und eine wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft ist die Schwedin Jessika Roswall nominiert.
Sollten alle 26 Kommissarinnen und Kommissare bestätigt werden, wären elf Frauen in der EU-Kommission, was einer Quote von 40 Prozent entspräche. Als nächster Schritt stehen die Anhörungen der designierten Kommissarinnen und Kommissare vor den jeweiligen Fachausschüssen des Europäischen Parlaments an. Sobald alle 26 designierten Kommissionsmitglieder bestätigt worden sind, müssen sie gemeinsam mit der gewählten Präsidentin und der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik vom Europäischen Parlament in einem Zustimmungsvotum bestätigt werden.