Novelle ElektroG

Millionen von Einweg-Vapes landen jedes Jahr im Müll – mit zum Teil fatalen Folgen. Der Bundesrat fordert nun ein Verbot der Wegwerfgeräte. Jetzt kommt es auf den Bundestag an.

Bundesrat fordert Verbot von Einweg-E-Zigaretten


Der Bundesrat hat sich am Freitag für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten in Deutschland ausgesprochen. Mit dem Beschluss soll die Novelle des Elektrogesetzes ergänzt werden, um die Probleme bei der Entsorgung der Wegwerfprodukte einzudämmen.

Damit das Verbot Realität wird, muss der Deutsche Bundestag den Änderungsvorschlag des Bundesrats in der Novelle des Elektrogesetzes mehrheitlich annehmen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert, dass der Bundestag noch im Dezember über das Gesetz abstimmt, damit das Verbot schnellstmöglich in Kraft treten kann.

Anders als klassische E-Zigaretten, die wiederbefüllt und über längere Zeit genutzt werden können, werden Einwegmodelle nach kurzer Nutzung oft unsachgemäß im Hausmüll, in der Gelben Tonne oder in der Umwelt entsorgt. „Die jährlich mehr als 60 Millionen in Deutschland zur Entsorgung anfallenden Einweg-Vapes verschwenden nicht nur Ressourcen, sondern können bei falscher Entsorgung in der Umwelt Schadstoffe freisetzen und im Hausmüll oder Gelben Sack Brände verursachen“, kritisiert Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Umwelthilfe (DUH).

„Verbot ist einzig wirksame Maßnahme“

Die BDE-Präsidentin Anja Siegesmund bezeichnet den Bundesratsbeschluss als überfällig. „Das ElektroG wird die großen Probleme der Batteriebrände in der Entsorgungswirtschaft nicht alleine lösen können“, sagt sie. „Es ist aber ein erster Schritt in die richtige Richtung. Daher müssen die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sich noch im Dezember damit befassen und für ein nationales Verbot von Einweg-E-Zigaretten stimmen.“

Die Bundesregierung plant bisher kein Verbot. Die geplante Novelle des Elektrogesetzes sieht stattdessen vor, den Handel zur Rücknahme gebrauchter Einweg-E-Zigaretten zu verpflichten. Für die DUH greift dieser Ansatz zu kurz, da er keine Anreize für Verbraucher enthält, die Einwegprodukte im Handel zurückzugeben. Ein Verbot sei daher die einzig wirksame Maßnahme, um den negativen Auswirkungen der Einwegprodukte zu begegnen.

Einwegmodelle werden am häufigsten genutzt

Laut einer Studie des Universitätsklinikums Düsseldorf nimmt der Konsum von E-Zigaretten in Deutschland weiter zu. Aktuell konsumieren 2,2 Prozent der Bevölkerung E-Zigaretten. 2016 waren es noch 1,6 Prozent. Der Anteil der Menschen, die klassische Tabakzigaretten rauchen, sei im gleichen Zeitraum mit rund 30 Prozent auf hohem Niveau geblieben.

Unter den E-Zigaretten seien Einwegmodelle mittlerweile die am häufigsten genutzte Variante in Deutschland. „Wir sehen diese Entwicklung mit Sorge, denn Einweg-E-Zigaretten sind aufgrund ihrer Eigenschaften – wie der großen Vielfalt an Aromen und ihrem farbenfrohen Design – besonders bei jungen Menschen beliebt“, sagte Forscherin Stephanie Klosterhalfen vom Institut für Allgemeinmedizin des Universitätsklinikums.

Menschen, die Einweg-E-Zigaretten nutzen, sind den Angaben zufolge im Schnitt etwa vier Jahre jünger als diejenigen, die die Tankvariante oder Pods verwenden. Sie sind zudem häufiger weiblich und kombinieren die E-Zigarette auch mit dem Rauchen klassischer Tabakzigaretten.

320°/sr

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