Neue Regierung
Wachstum und Nachhaltigkeit sollen kein Widerspruch sein. Der neue Bundesumweltminister Carsten Schneider will die deutsche Wirtschaft deshalb entschlossener auf Zirkularität ausrichten. Er plant ein Sofortprogramm für die Kreislaufwirtschaft.
Kreislaufwirtschaft: Schneider kündigt Sofortprogramm an
Mehr Wachstum zu schaffen und gleichzeitig Ressourcen zu schonen – was lange als wirtschaftspolitischer Widerspruch galt, erklärte der neue Bundesumweltminister Carsten Schneider zur zentralen Aufgabe seiner Amtszeit. Auf dem Tag der Kreislaufwirtschaft des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft (BDE) in Berlin skizzierte der Minister am Donnerstag die Grundzüge seiner Agenda. Den Kern bildet ein Sofortprogramm, das bereits in den kommenden Monaten starten soll.
Schneider untermauerte die Dringlichkeit seines Vorhabens mit einem klaren Bekenntnis. „Wir müssen mehr Wachstum bekommen, das Wachstum muss aber nachhaltig sein“, sagte der Minister. „Wir sind ins nachhaltige Wachsen verliebt.“ Mit diesem Kurs will die Bundesregierung die Transformation der Industrie vorantreiben und die Abhängigkeit von Primärrohstoffen reduzieren.
Um die Kreislaufwirtschaft zu fördern, setzt Schneider unter anderem auf die Digitalisierung. Eine umfassende Initiative soll die Einführung digitaler Produktpässe, den Aufbau von Datenräumen und den Einsatz von Anwendungen der künstlichen Intelligenz (KI) zur Förderung der Zirkularität forcieren. Diese Instrumente sollen die Nachverfolgbarkeit von Materialien über den gesamten Lebenszyklus eines Produkts verbessern und so hochwertiges Recycling ermöglichen.
Darüber hinaus kündigte der Minister die zügige Umsetzung des überarbeiteten Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) sowie die Anpassung des Batteriegesetzes an neue europäische Vorgaben an. Beide Gesetze sind von zentraler Bedeutung für die Rücknahme und Verwertung von Elektroschrott und Altbatterien. Schneider bezeichnete die öffentliche Beschaffung als einen weiteren wichtigen Hebel, über den der Staat durch eine gezielte Nachfrage nach kreislauffähigen Produkten den Markt maßgeblich beeinflussen kann. Ein entsprechendes Gesetz soll im Wirtschaftsministerium erarbeitet werden.
