Kreislaufwirtschaft
Die EU-Kommission hat eine öffentliche Konsultation zum geplanten Gesetz über die Kreislaufwirtschaft gestartet. Mit dem Gesetz soll die Nachfrage nach Sekundärrohstoffen angekurbelt werden. Öffentlichkeit und Experten sind aufgerufen, sich zu beteiligen.
Circular Economy Act: EU-Kommission startet öffentliche Konsultation
Die Europäische Union will ihre Zirkularitätsrate bis 2030 verdoppeln und sich als globaler Vorreiter der Circular Economy etablieren. Helfen soll dabei das geplante Gesetz über die Kreislaufwirtschaft („Circular Economy Act“), mit dem ein Binnenmarkt für Sekundärrohstoffe geschaffen und das Angebot an hochwertigen recycelten Materialien gesteigert werden soll.
Zur Vorbereitung dieses Vorhabens hat die EU-Kommission nun eine öffentliche Konsultation sowie eine gezielte Aufforderung zur Stellungnahme eingeleitet. Die Rückmeldungen von Fachleuten, Unternehmen und der Öffentlichkeit sollen der Brüsseler Behörde dabei helfen, bestehende Engpässe und Chancen bei der Förderung der Kreislaufwirtschaft in Europa besser zu verstehen.
Im Zentrum des Gesetzesvorhabens, das bereits 2026 angenommen werden soll, steht der europäische Markt für wiederverwertete Materialien. Bislang hemmen fehlende, harmonisierte Qualitätsstandards, unklare Abfall-Ende-Kriterien und eine schwankende Nachfrage die Entwicklung. Das neue Regelwerk soll daher das Angebot an hochwertigen Sekundärrohstoffen steigern und gleichzeitig die Nachfrage innerhalb der EU systematisch ankurbeln. Gleichzeitig soll der Importbedarf kritischer Rohstoffe reduziert werden.
Das künftige Gesetz wird voraussichtlich drei zentrale Bereiche abdecken:
- Änderung der EU-Abfallrahmenrichtlinie und der Deponierichtlinie;
- Überarbeitung der Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte (WEEE-Richtlinie) und
- ergänzende flankierende Maßnahmen, zum Beispiel zur Förderung kreislauforientierter Lösungen und Ressourceneffizienz.
Im Jahr 2023 lag die Zirkularitätsrate, also der Anteil der wiederverwendeten und recycelten Ressourcen an der gesamten Menge genutzter Rohstoffe, in der EU bei lediglich 11,8 Prozent. Wie die Kommission mitteilt, soll das Gesetz über die Kreislaufwirtschaft zu den Zielen beitragen, die im Kompass für Wettbewerbsfähigkeit und im Deal für eine saubere Industrie festgelegt sind. Die interessierte Öffentlichkeit und Sachverständige können bis zum 6. November an den Online-Konsultationen auf dem Portal „Ihre Meinung zählt“ teilnehmen.
