Antwortschreiben
Angesichts der vielen Batteriebrände nehme er die „Gefährdung der Recyclinginfrastruktur“ sehr ernst, schreibt Umweltminister Carsten Schneider in einem Brief an die Verbände BDE und bvse. Für weitere regulative Maßnahmen sei jedoch eine genauere Auswertung nötig.
Batteriebrände: Schneider wünscht sich genaue Auswertung
Angesichts der täglichen Batteriebrände in Entsorgungsanlagen oder Müllfahrzeugen schlägt die Recyclingbranche schon seit Langem Alarm. Die wirtschaftlichen Schäden sind immens, die Gefahr für Mitarbeiter und Umwelt ist erheblich. Im Juli hatten die beiden Verbände BDE und bvse deshalb ein Schreiben an Bundesumweltminister Carsten Schneider, Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche sowie die Länderumweltministerien gerichtet. Darin forderten die Verbände die Einberufung eines Runden Tisches mit dem Ziel, wirksamere regulatorische Maßnahmen gegen Batteriebrände zu erarbeiten.
In einem Antwortschreiben an die beiden Verbände erklärt Schneider nun, die „gegenwärtige Gefährdung der Recyclinginfrastruktur“ sehr ernst zu nehmen. Er setze sich mit der aktuellen Novelle des Elektrogesetzes für Regelungen ein, um das Brandrisiko durch beschädigte und nicht vom Altgerät entfernte Batterien zu minimieren, heißt es darin.
„Zukünftig soll durch die flächendeckende Einführung des sogenannten Annahmetischs die fachgerechte Annahme der Altgeräte durch das geschulte Personal am kommunalen Wertstoffhof gewährleistet werden“, schreibt der Minister. Zudem sollen die Informationen für Verbraucher verbessert werden, um das Bewusstsein für die „Risiken einer unsachgemäßen Entsorgung“ zu schärfen und mehr Altgeräte in die korrekten Sammelsysteme zu lenken.
Schneider verweist darüber hinaus auf die Regelung der neuen EU-Batterieverordnung, wonach alle Produkte mit Gerätebatterien ab dem 18. Februar 2027 so konstruiert sein müssen, dass Endnutzer die Akkus „jederzeit während der Lebensdauer leicht entfernen und austauschen können“. Es sei zu erwarten, dass sich diese Entnahmepflicht von Batterien positiv auf die Gefährdungssituation auswirkt.
„Sollen weitere regulative Maßnahmen ergriffen werden, kann das aus meiner Sicht nur auf Grundlage einer genaueren datenbasierten Auswertung der aktuellen Situation mit Bezug auf die konkreten Brandursachen erfolgen“, betont Schneider. So müsse klar sein, welche Batterietypen die Brände hauptsächlich verursachen. „Vor diesem Hintergrund wäre ich dankbar, wenn sie meinem Haus eine entsprechende Darstellung als Grundlage für weitere Entscheidungen und Gespräche zur Verfügung stellen könnten.“
Gleichzeitig signalisiert der Umweltminister Gesprächsbereitschaft. Dem Vorschlag, einen Runden Tisch mit allen beteiligten Akteuren einzurichten, stehe er positiv gegenüber. Ein solches Format sei als Teil der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie bereits in der Diskussion.
bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock begrüßte die positive Reaktion des Ministers : „Wir haben in den letzten Jahren keinen wirklichen gesetzgeberischen Fortschritt erzielt, um den Batteriebränden in der Branche entgegenzuwirken. Mit einem Runden Tisch können weitergehende Maßnahmen auf den Weg gebracht werden. Insofern ist es richtig und wichtig, dass der Bundesumweltminister hier seine Unterstützung deutlich gemacht hat.“
