Mögliche Änderungen
Die EU-Kommission hat angekündigt, das ab 2035 geplante Aus für Verbrennungsmotoren zu überprüfen. Das Ergebnis will sie nun kommende Woche mitteilen – zusammen mit Maßnahmen zur Batteriestrategie und zu umweltfreundlichen Dienstwagen.
EU-Kommission: Vorschläge zum Verbrenner-Aus nächste Woche
Die EU-Kommission will ihre Vorschläge für mögliche Änderungen am sogenannten Verbrenner-Aus nächste Woche vorstellen. Wie eine Sprecherin der Kommission der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel bestätigte, soll das Vorhaben am Dienstag kommender Woche (16.12.) in Straßburg präsentiert werden. Neben Vorschlägen zum Verbrenner-Aus sollen demnach auch weitere Maßnahmen wie eine Batteriestrategie und Vorschläge für umweltfreundlichere Dienstwagen vorgelegt werden.
Vertreter der EU-Staaten und des Europaparlaments hatten beschlossen, dass Neuwagen in der EU ab 2035 im Betrieb kein klimaschädliches Kohlenstoffdioxid (CO2) mehr ausstoßen dürfen. Das hätte faktisch zur Folge, dass Neuwagen mit Verbrennungsmotor in rund zehn Jahren nicht mehr zugelassen werden dürften. Die EU-Kommission hatte nach Druck aus der Industrie und von Mitgliedstaaten angekündigt, die Verordnung zum Verbrenner-Aus überprüfen zu wollen.
Laut einer aktuellen Umfrage sehen auch rund zwei Drittel der Deutschen die bisherigen Vorgaben kritisch. So gaben 67 Prozent der Befragten des ARD-„Deutschlandtrends“ an, sie hielten es für falsch, wenn die EU ab 2035 keine Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr zulassen wolle.
Auch aus den EU-Staaten und dem Europaparlament gibt es Forderungen, das Verbrenner-Aus deutlich zu überarbeiten. Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese betont etwa, dass klimafreundlichere Kraftstoffe eine größere Rolle spielen sollten und dass Menschen mit niedrigem Einkommen mehr Unterstützung bräuchten.
Mit Blick auf die EU-Vorgaben betont Liese aber auch: Selbst wenn die Vorgaben ganz abgeschafft würden, „würde dies nicht dazu führen, dass die deutsche und europäische Autoindustrie wie Phönix aus der Asche aufersteht“. Wachsende Konkurrenz aus China und belastende Zölle der USA hätten nichts mit der europäischen Regelung zum Verbrennerverbot zu tun.
