VerpackDG im Bundestag: Wenig Zeit, viele Baustellen

Eine halbe Stunde Aussprache, dann wandert der Entwurf in den Ausschuss: Am Freitag hat der Bundestag den Regierungsentwurf zum Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) erstmals beraten und an den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit überwiesen. Eine Abstimmung in der Sache stand nicht an – die erste Lesung dient regelmäßig nur dazu, einen Entwurf in die zuständigen Gremien zu schicken. Mit der Ausschussüberweisung beginnt die eigentliche Detailarbeit – und sie steht unter engem Zeitdruck.

Denn der Zeitplan ist auf Kante genäht. Damit das VerpackDG wie geplant am 12. August 2026 in Kraft tritt, müsste die dritte Lesung im Bundestag spätestens Ende Juni stattfinden.