Treffen der G20-Staaten
Vergangene Woche sind in Paris die Wirtschaftsminister der G20-Staaten zusammengekommen, um weiter über den Abbau der internationalen Stahl-Überkapazitäten zu beraten. Doch Fortschritte gibt es bislang keine. Aus deutscher Sicht verlief das Treffen enttäuschend.
Abbau der Stahlkapazitäten kommt nicht voran
„Die Ergebnisse des gestrigen Ministertreffens des Globalen Stahlforums der G20 sind, gemessen an dem was notwendig gewesen wäre, sicherlich enttäuschend“, teilte Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, am vergangenen Freitag mit. „Marktverzerrende Subventionen sind weder identifiziert, noch Schritte zu ihrer Beseitigung erarbeitet worden.“
Die Wirtschaftsminister der G20-Staaten waren am vergangenen Donnerstag in Paris zusammengekommen, um über Fortschritte beim Abbau der internationalen Stahl-Überkapazitäten zu beraten. Nach einem Treffen hatten jedoch die USA und die deutsche Stahlbranche über mangelnde Fortschritte geklagt. „Marktverzerrende Subventionen sind weder identifiziert, noch Schritte zu ihrer Beseitigung erarbeitet worden“, erklärte Kerkhoff.
Gleichwohl haben sich die Vertreter der G20-Gruppe der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer auf einen gemeinsamen Bericht geeinigt, in dem sie den Willen bekunden, weiter an gemeinsamen Lösungen zu arbeiten. Sie hätten die „Notwendigkeit“ anerkannt, „Schritte zu ergreifen, die zu einer weiteren Reduzierung von Kapazitäten führen“, heißt es. Nach Angaben der Wirtschaftsvereinigung Stahl belaufen sich die aktuellen Überkapazitäten in der globalen Stahlindustrie auf mehr als 500 Millionen Tonnen.
Weitere Beratung beim G20-Gipfel
„Es ist sehr wichtig, dass wir einen Konsens erreicht haben“, erklärte der argentinische Handelsstaatssekretär Miguel Braun, dessen Land derzeit den G20-Vorsitz innehat. Dies sei im gegenwärtigen globalen Kontext ein sehr positives Signal. Das Thema spielt eine Rolle bei den Spannungen in der Handelspolitik. US-Präsident Donald Trump hatte im ersten Halbjahr Strafzölle auf Stahlimporte verhängt.
Die G20 hatten sich bereits 2016 auf ein „globales Forum“ zum Abbau der Überkapazitäten beim Stahl verständigt, an dem sich 33 Staaten beteiligen. Der nun verabschiedete Bericht der G20-Staaten Forums enthält erste Schlussfolgerungen zu einem Prozess, mit dem etwa Subventionen identifiziert werden sollen, die zu Überkapazitäten beitragen. Beim G20-Gipfel in Buenos Aires (30. November bis 1. Dezember) soll der Bericht den Staats- und Regierungschefs vorgelegt werden.
© 320°/dpa | 24.09.2018
