Einwegkunststoffe
Die EU-Mitgliedstaaten werden am diesem Mittwoch über die geplante Richtlinie für Einwegkunststoffe beraten. Bundesumweltministerin Schulze unterstützt das Verbot bestimmter Einweg-Artikel. Sie will bei ihren Kollegen für ein Pfandsystem werben.
Bundesregierung unterstützt EU-Verbot von Einwegplastik
Die Bundesregierung unterstützt den Vorschlag der EU-Kommission für ein Verbot bestimmter Wegwerf-Artikel aus Plastik. „Wir werden in Brüssel entschieden für ein Verbot von überflüssigem Einweg-Plastik eintreten“, sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Am Mittwoch wollen die Mitgliedsstaaten eine gemeinsame Position finden. Anschließend könnten die Verhandlungen mit dem Europaparlament beginnen. Ziel ist es, bis Ende des Jahres die Gesetzesänderung zu beschließen.
Die EU-Kommission hatte im Mai vorgeschlagen, Einmalgeschirr, Strohhalme, Wattestäbchen und Ballonhalter aus Plastik zum Schutz der Weltmeere zu verbieten. Auch andere Wegwerf-Artikel aus Kunststoff sollen zurückgedrängt werden. Die Kommission will aber nur Gegenstände verbieten, für die es bereits Alternativen gibt.
Zu Diskussionen könnte es am Mittwoch aber dennoch kommen. Die EU-Kommission schlägt beispielsweise vor, dass Deckel von Einwegflaschen aus Kunststoff künftig mit der Flasche verbunden sein müssen. Damit will sie erreichen, dass die Deckel nicht einzeln in der Umwelt landen.
Deutschland widerspricht in diesem Punkt. „Mehr als 95 Prozent der Pfandflaschen werden zurückgegeben, die meisten davon mit Deckel“, sagte ein Sprecher des Umweltministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Es sei ein Anreiz für andere Länder, ein Pfandsystem ähnlich dem Deutschen einzuführen, wenn dafür die Freiheit bei der Produktgestaltung bleibe.
„Die Pfandpflicht für Flaschen hat sich im Kampf gegen die Vermüllung der Umwelt als sehr wirksam erwiesen. Wir wollen den Kommissionsvorschlag darum um dieses Instrument erweitern“, sagte Schulze dem RND.
© 320°/dpa | 31.10.2018
