Mineralische Abfälle kostenpflichtigAm Freitag dieser Woche will der Bundesrat über die Mantelverordnung beraten. Die Chancen, dass die Verordnung verabschiedet wird, sind gut. Verbände wie bvse und Deutscher Abbruchverband warnen aber davor, die Verordnung durchzuwinken. Mantelverordnung: bvse hofft auf Entschließungsantrag 21. Juni 2021 | Mantelverordnung: bvse hofft auf Entschließungsantrag
Kritik an Verordnung kostenpflichtigVor gut vier Jahren ist die novellierte Gewerbeabfallverordnung in Kraft getreten. Seither zeigt sich, dass die geforderte Recyclingquote von 30 Prozent illusorisch ist. Auch sonst kommt die Verordnung nicht gut weg. Gewerbeabfallverordnung: Recyclingquote von 30 Prozent bleibt Wunschdenken 21. Juni 2021 | Gewerbeabfallverordnung: Recyclingquote von 30 Prozent bleibt Wunschdenken
Mineralische Abfälle Die erste Hürde ist genommen. Der Bundestag hat der geplanten Mantelverordnung zugestimmt. Jetzt fehlt nur noch der Bundesrat. Bundestag hat Mantelverordnung beschlossen 11. Juni 2021 | Bundestag hat Mantelverordnung beschlossen
Neue Verordnung Für Industrieanlagen, die fossile oder biogene Energieträger verbrennen, gelten künftig schärfere Grenzwerte. Die neuen Anforderungen gelten unter anderem für Emissionen von Staub, Quecksilber und Stickstoffoxid. Strengere Vorgaben für Abgase aus Verbrennungsanlagen 10. Juni 2021 | Strengere Vorgaben für Abgase aus Verbrennungsanlagen
Anhörung Am Donnerstag ist die Mantelverordnung im Bundestag. Geht es nach dem Willen führender Verbände, werden die Abgeordneten die Verordnung verabschieden. Die Bauindustrie bleibt bei ihrer Kritik. Verbände zur Mantelverordnung: Besser jetzt als nie 8. Juni 2021 | Verbände zur Mantelverordnung: Besser jetzt als nie
Beschlossene Novelle Die Novelle kann in Kraft treten: Der Bundesrat hat am Freitag die Änderung des Verpackungsgesetzes verabschiedet. Zuvor hatte schon der Bundestag grünes Licht gegeben. Allerdings kritisieren die Länder die Vollzugtauglichkeit des neuen Gesetzes. Bundesrat billigt neues Verpackungsgesetz 29. Mai 2021 | Bundesrat billigt neues Verpackungsgesetz
Sekundärbaustoffe In Nordrhein-Westfalen soll das Kreislaufwirtschaftsgesetz novelliert werden. Die öffentliche Hand wäre dann verpflichtet, Recyclingbaustoffe zu bevorzugen. Doch das Institut FEhS warnt: Sekundärbaustoffe aus Eisenhüttenschlacken hätten dann das Nachsehen. FEhS warnt vor Gesetzentwurf in NRW 26. Mai 2021 | FEhS warnt vor Gesetzentwurf in NRW
Gewerbeabfallverordnung kostenpflichtigDie Bundesvereinigung Umwelt-Audit verliert die Geduld: Jetzt hat der Verband eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die für Abfallrecht zuständige Abteilungsleiterin im bayerischen Umweltministerium eingereicht. Der Anlass: die Gewerbeabfallverordnung. Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Monika Kratzer 19. Mai 2021 | Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Monika Kratzer
Weniger Treibhausgase kostenpflichtigLässt sich künftig die Wasserstoffherstellung mit Strom aus der MVA oder aus Biomasse auf die Treibhausgasquote anrechnen? Wenn es nach dem Willen des Umweltausschusses des Bundestages geht, schon. Er hat am Mittwoch eine Empfehlung ausgesprochen. Umweltausschuss spricht sich für „orangen“ Wasserstoff aus 19. Mai 2021 | Umweltausschuss spricht sich für „orangen“ Wasserstoff aus
OLG-Urteil kostenpflichtigEine Besucherin wirft Taschentücher am Krankenbett einer älteren Dame weg. In den Taschentüchern war die Zahnprothese der Dame eingewickelt. Muss die Besucherin dafür haften? Nein, heißt es in einem aktuellen OLG-Urteil. Gericht: Müll muss nicht auf Wertgegenstände untersucht werden 19. Mai 2021 | Gericht: Müll muss nicht auf Wertgegenstände untersucht werden
Gebäudeeffizienz kostenpflichtigDer lang erwartete Referentenentwurf für den geplanten Gebäudeeffizienzerlass liegt endlich vor. Was aus Sicht der Deutschen Umwelthilfe fehlt: Eine Lebenszyklusbetrachtung, die auch den Energie- und Materialverbrauch bei Bau und Abriss von Gebäuden berücksichtigt. Umwelthilfe: Gebäudeabriss nicht bevorzugen 19. Mai 2021 | Umwelthilfe: Gebäudeabriss nicht bevorzugen
Bauabfälle kostenpflichtigWie erwartet hat das Kabinett am Mittwoch der Mantelverordnung zugestimmt. Damit wurde auch die umstrittene Länderöffnungsklausel zur Verfüllung akzeptiert. Nun sind der Bundesrat und der Bundestag am Zug. Mantelverordnung geht in entscheidende Phase 12. Mai 2021 | Mantelverordnung geht in entscheidende Phase
