Neuerungen für 2022 kostenpflichtigPlastiktüten werden verboten und für die Rücknahme von E-Schrott gibt es neue Vorgaben. Was ändert sich sonst noch im Januar? Ein Überblick. Elektroschrott, Plastiktüten, CO2-Preis – das ändert sich im Januar 3. Januar 2022 | Elektroschrott, Plastiktüten, CO2-Preis – das ändert sich im Januar
Gerichtsentscheid Seit 1999 wird in der Untertagedeponie Stocamine im Elsass giftiger Müll eingelagert. Jetzt hat das höchste französische Verwaltungsgericht die Einlagerung untersagt. Endlagerung von Giftmüll im Elsass gestoppt 30. Dezember 2021 | Endlagerung von Giftmüll im Elsass gestoppt
Neue Beihilferegeln kostenpflichtigDas Unverständnis in der Recyclingwirtschaft ist groß: Die neuen EU-Beihilferegeln für Klima, Umweltschutz und Energie schließen bestimmte Recyclingunternehmen von der EEG-Ausgleichsregelung aus. Die Branche fürchtet Wettbewerbsverzerrungen. EEG-Ausgleichsregelung: Recycler sind außen vor 22. Dezember 2021 | EEG-Ausgleichsregelung: Recycler sind außen vor
„Verbrauchertäuschung“ Die Deutsche Umwelthilfe ist rechtlich gegen die Molkerei Bauer vorgegangen – wegen des Vorwurfs der Verbrauchertäuschung. Bauer hatte eine Verpackung als hundertprozentig recyclingfähig beworben. Die Umwelthilfe setzte sich durch. Molkerei Bauer muss Recycling-Deklaration zurücknehmen 21. Dezember 2021 | Molkerei Bauer muss Recycling-Deklaration zurücknehmen
Keine Genehmigung Die verlängerte EEG-Förderung für Altholzkraftwerke wird es doch nicht geben: Brüssel hat dem Vorhaben keine beihilferechtliche Genehmigung erteilt. Der Altholzverband BAV ist bestürzt. Brüssel kippt EEG-Förderung für Altholzkraftwerke 20. Dezember 2021 | Brüssel kippt EEG-Förderung für Altholzkraftwerke
Einwegverpackungen Zum 1. Januar wird Tübingen als erste Kommune Deutschlands eine Verpackungssteuer einführen. Gegen das Vorhaben ist eine Normenkontrollklage anhängig. Die Stadt will das Vorhaben dennoch durchziehen. Tübingen führt Verpackungssteuer ein 13. Dezember 2021 | Tübingen führt Verpackungssteuer ein
Illegale Müllhalde 3,8 Millionen Euro stellt das Land Schleswig-Holstein bereit: Mit dem Geld soll ab 2022 ein Müllberg in Norderstedt entsorgt werden. Dort lagern auch gefährliche Stoffe. Die Kosten wird wohl der Steuerzahler tragen müssen. Norderstedter Müllberg soll geräumt werden 7. Dezember 2021 | Norderstedter Müllberg soll geräumt werden
Corona-Maßnahmen Beschäftigte in der Entsorgungswirtschaft hatten bei pauschal geschlossenen Kitas und Schulen bislang Glück im Unglück: Weil sie als systemrelevant gelten, konnte ihr Nachwuchs in die Notbetreuung gebracht werden. Sachsen hat diese Einstufung nun gestrichen. Systemrelevanz: Sachsen streicht Entsorgungswirtschaft 2. Dezember 2021 | Systemrelevanz: Sachsen streicht Entsorgungswirtschaft
Neue BMU-Leitung Die Grünen haben weitere Personalentscheidungen für die neue Regierung bekannt gegeben. Im Umweltministerium wird Bettina Hoffmann, bislang umweltpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, neue Parlamentarische Staatssekretärin. Hoffmann wird Staatssekretärin im BMU 2. Dezember 2021 | Hoffmann wird Staatssekretärin im BMU
Steffi Lemke kostenpflichtigLäuft alles wie geplant, wird Steffi Lemke bald neue Umweltministerin sein. Ein Ministerium hat sie noch nicht geleitet, dafür bringt sie umweltpolitische Erfahrung mit. Sie gilt als durchsetzungsstark. Die erste grüne Bundesumweltministerin 1. Dezember 2021 | Die erste grüne Bundesumweltministerin
Urteil kostenpflichtigZwei Spediteure aus Polen haben wegen der Berechnung der Lkw-Maut die Bundesrepublik verklagt. Das Oberverwaltungsgericht NRW entschied jetzt, dass die Erhebung der Maut 2010 und 2011 teilweise gegen EU-Recht verstieß. Lkw-Maut verstieß teilweise gegen EU-Recht 1. Dezember 2021 | Lkw-Maut verstieß teilweise gegen EU-Recht
Chemisches Recycling kostenpflichtigEs gibt viele, die der Meinung sind, dass das chemische Recycling nicht aufzuhalten ist. Sie sehen sich durch den Koalitionsvertrag bestätigt. Auch der Entsorgerverband bvse ist gewarnt - und bekommt Unterstützung durch die Deutsche Umwelthilfe. Die Furcht vor dem kleinen Satz 30. November 2021 | Die Furcht vor dem kleinen Satz
