Kampf gegen Plastikmüll
Pfand statt Plastiksteuer? Die Vorschläge zur Eindämmung des Plastikmülls sind vielfältig. Ginge es nach Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller, würde die Rückgabe von Kunststoffabfall vergütet werden. In Kombination mit einer weiteren Maßnahme sieht er so die Chance für einen großen Wurf.
„Das wäre ein großer Wurf“
Steuer oder Verbot? Nach dem Willen der EU-Kommission am besten beides. Die Brüsseler Beamten schlagen eine Abgabe für nicht recyclingfähige Kunststoffe vor und würden die Abgabe am liebsten mit einem Verbot auf bestimmte Einweg-Kunststoffprodukte flankieren. Im Falle des geplanten Verbots dürfte die Lenkungswirkung eindeutig ausfallen. Fraglich ist dagegen die Wirkung einer Abgabe auf nicht recyclingfähige Verpackungen. Dieser Effekt würde in erster Linie von der Höhe der Abgabe abhängen.
Die EU-Kommission, namentlich EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger, hat hierfür 80 Cent pro Kilogramm ins Spiel gebracht. Das entspreche in etwa der Höhe der Lizenzgebühr für Verpackungen, die in Deutschland über die dualen Systeme in Verkehr gebracht werden, rechnete Untersteller beim diesjährigen Informationsseminar des Anwaltbüros GGSC vor. Die Lizenzgebühr sei also de facto gleichbedeutend mit einer Verpackungsabgabe in Höhe von 80 bis 90 Cent pro Kilogramm, sagte der Grünen-Umweltminister vergangene Woche in Berlin.
Gleichwohl sei die Vermeidungswirkung der Lizenzgebühren in den vergangenen 20 Jahren gleich null gewesen, erklärte er. Bei einer Plastiksteuer in der vorgeschlagenen Höhe würde es daher nicht um ökologische Effekte gehen, sondern um Einnahmenerzielung. Um tatsächlich Lenkungseffekte zugunsten des Einsatzes von Recyclaten zu erzielen, müsste eine Abgabe spürbar sein und dürfe nicht im allgemeinen Preisgefüge untergehen.
Untersteller schlägt deshalb eine andere Maßnahme vor: Er will nicht bei den Produzenten ansetzen, sondern die Sammlung von zurückgebrachten Kunststoffen honorieren – beispielsweise mit einem Euro pro Kilogramm. Dabei wäre es unerheblich, aus welchen Quellen die Altkunststoffe zurückgebracht werden. Die Einführung eines Pfands sei in vielen Ländern im Kampf gegen das Littering von PET-Flaschen ein Erfolgsmodell gewesen, betonte Untersteller.
„Wenn man dann noch Anreize für die bessere Marktgängigkeit von Recyclaten schafft, wäre das möglicherweise ein durchaus großer Wurf“, sagte er. „Hier lohnt es sich in jedem Fall weiterzudenken und kreativ zu werden.“
© 320° | 25.06.2018
