EBS-Anlage in Rostock droht das Aus

Seit knapp sechs Jahren verbrennt Vattenfall im Rostocker Seehafen jährlich 230.000 Tonnen Ersatzbrennstoffe, hergestellt aus Verbundverpackungen, Pappe, Papier-, Folien- und anderen Kunststoffresten. Sechs Jahre hat es keine Probleme gegeben. Bis jetzt.

Ein Anwohner hatte vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Mecklenburg-Vorpommern in Greifswald gegen den Ausbau der Anlage geklagt. 2009 hatte der Energiekonzern Vattenfall die Annahmekapazität von 166.400 auf 230.000 Tonnen pro Jahr erhöht und dafür 83 Millionen Euro investiert. Das Vorhaben genehmigte das Amt für Landwirtschaft und Umwelt.

Zu Unrecht, wie das OVG nun in seinem Urteil befindet. Das Vorhaben hätte einer Neuerrichtungsgenehmigung bedurft, so die Richter in ihrer Begründung. Dafür wäre wiederum eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig gewesen. Auf eine solche sei im Änderungsverfahren aber verzichtet worden. Ebenso habe Vattenfall darauf verzichtet, die Öffentlichkeit zu beteiligen.

Sollte das Urteil rechtskräftig werden, wäre das gleichbedeutend mit der Abschaltung der Anlage. Solange läuft der Betrieb im Rostocker Seehafen aber erst einmal weiter. „Wir werden selbstverständlich Revision einlegen“, sagt Pressesprecher Steffen Herrmann. Die Laufzeit des Revisionsverfahrens wolle man zum Beispiel für ein neues Genehmigungsverfahren nutzen.

Die Revision könnte sich mehrere Jahre hinziehen. Was das für die Kunden bedeutet, bleibt abzuwarten. Würde die Anlage schlussendlich stillgelegt, müssten sich für Rostocks Abfall andere Abnehmer finden. Nach Angaben von Umweltsenator Holger Matthäus (Grüne) würden jährlich 50.000 Tonnen allein aus Rostock im Seehafen verbrannt.