Vergabeverfahren
Der Streit um die Auftragsvergabe für den Bau und Betrieb der MVA in Danzig wird voraussichtlich vor Gericht landen. Am Montag hat der Anlagenbetreiber EEW Klage beim Bezirksgericht in Danzig eingereicht. EEW fordert die Wiederherstellung der ursprünglichen Vergabeentscheidung.
EEW klagt gegen Entscheidung zu MVA Danzig
Um die geplante thermische Abfallverwertungsanlage in Danzig ist ein Rechtsstreit entbrannt. Am 14. Juli hatte Energy from Waste (EEW) den Zuschlag für Bau und Betrieb seitens des kommunalen Abfallbetriebs ZUT erhalten. Doch kaum vier Wochen später hatte der ZUT die Entscheidung revidiert und dem unterlegenen Bieter – dem italienisch-französische Konsortium Astaldi/Termomeccanica Ecologica/Tiru – den Zuschlag erteilt. Gegen diese Entscheidung hat nun EEW am Montag (11. September) Klage beim Bezirksgericht in Danzig eingereicht.
Das Konsortium hatte vor der Nationalen Vergabekammer KIO (Krajowa Izba Odwoławcza) geltend gemacht, dass das Angebot von EEW Fehler beinhalte. Die Vergabekammer teilte diese Auffassung und forderte den ZUT am 11. August auf, seine Vergabeentscheidung zu revidieren. Daraufhin erteilte ZUT dem italienisch-französischen Konsortium den Zuschlag.
„Die haltlosen Argumente des unterlegenen Wettbewerbers können wir inhaltlich nicht nachvollziehen und waren daher über die Bewertung verwundert“, sagt Frank Paasche, Geschäftsführer von EEW Polska. „Daher haben wir vor dem Bezirksgericht in Danzig Klage eingereicht. Wir wollen dadurch die unbegründeten Vorwürfe rechtsverbindlich ausräumen lassen und damit die ursprüngliche Vergabeentscheidung der ZUT an EEW bestätigt wissen.“
Bernard M. Kemper, Vorsitzender der Geschäftsführung der europäischen EEW-Gruppe ergänzt: „Wir stehen bereit, für Danzig zu den von uns verbindlich angebotenen Konditionen eine thermische Abfallverwertungsanlage nach dem aktuellsten Stand der Technik zu errichten und zu betreiben.“
In Danzig soll eine Anlage mit einer Jahreskapazität von 160.000 Tonnen Abfall (Heizwert pr Kilogramm Abfall von rund elf Megajoule)errichtet werden. EEW will den Bau über die Zweckgesellschaft Itpok Gdansk, einer 85-prozentigen Tochtergesellschaft der EEW Polska, realisieren. Anschließend soll EEW Polska die einlinige Rostfeuerungsanlage für die ZUT 25 Jahre betreiben. Neben der Stromproduktion wird die in Kraft-Wärme-Kopplung betriebene Anlage Energie für den Fernwärmekunden GPEC liefern, der das Fernwärmenetz der Stadt Danzig betreibt.
