Neue Gesetze kostenpflichtigDie Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ist vollbracht: Am Freitag hat auch der Bundesrat zugestimmt. Auch die Änderung des Brennstoff-Emissionshandelsgesetzes passierte die Länderkammer. Bundesrat billigt KrWG-Novelle und BEHG 9. Oktober 2020 | Bundesrat billigt KrWG-Novelle und BEHG
Novelle kostenpflichtigAnfang Juli hatte der Bundesrat über die geplante Änderung des Batteriegesetzes beraten und diverse Änderungswünsche formuliert. Inzwischen hat die Bundesregierung geantwortet. Ein Drittel der Änderungsvorschläge findet sie gut. Batteriegesetz: Was die Bundesregierung ändern will – und was nicht 25. August 2020 | Batteriegesetz: Was die Bundesregierung ändern will – und was nicht
Gerichtsurteil kostenpflichtigNicht deponiefähiger Klärschlamm unterliegt den allgemeinen Vorschriften des Abfallrechts. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Bundesverwaltungs-Gericht verkündet Urteil zu Klärschlamm 9. Juli 2020 | Bundesverwaltungs-Gericht verkündet Urteil zu Klärschlamm
Ressourceneffizienz kostenpflichtig„Die Wirtschaft von morgen braucht mehr Ressourceneffizienz“, sagt Bundesumweltministerin Schulze. Das Bundeskabinett hat hierfür das dritte Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess III) verabschiedet. Einer der Schwerpunkte: das Thema Digitalisierung. Bundeskabinett verabschiedet ProgRess III 17. Juni 2020 | Bundeskabinett verabschiedet ProgRess III
Baustoffrecycling kostenpflichtigDas monatelange Ringen um einen neuen Entwurf für eine Ersatzbaustoff-Verordnung hat aus Sicht des Baugewerbes keine Verbesserung für das Baustoffrecycling gebracht. Der Entwurf schränke die Verwertungsmöglichkeiten ein. Baugewerbe lehnt Neuentwurf der Ersatzbaustoff-Verordnung ab 28. April 2020 | Baugewerbe lehnt Neuentwurf der Ersatzbaustoff-Verordnung ab
Referentenentwurf kostenpflichtigDas Bundesumweltministerium hat den Entwurf für die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vorgelegt. Geplant sind zahlreiche neue Regelungen. Was im Einzelnen im Entwurf steht – hier ein Überblick. Was das BMU im Kreislaufwirtschafts-Gesetz ändern will 8. August 2019 | Was das BMU im Kreislaufwirtschafts-Gesetz ändern will
Vernichtung von Waren kostenpflichtigMit einer Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes will Bundesumweltministerin Schulze die Vernichtung zurückgegebener Waren eindämmen. Im Visier hat die Ministerin unter anderem den Online-Handel. Der Gesetzentwurf liegt bereits vor. Schulze will „Obhutspflicht“ einführen 6. August 2019 | Schulze will „Obhutspflicht“ einführen
Gesetzgebung abgeschlossen kostenpflichtigIn der EU gelten neue Regeln für den Umgang mit Einweg-Plastik. Die Mitgliedstaaten haben nun zwei Jahre Zeit, die Regeln in nationales Recht umzusetzen. Ein Überblick über die neuen Vorgaben. EU-Richtlinie zu Einweg-Plastik ist verabschiedet 21. Mai 2019 | EU-Richtlinie zu Einweg-Plastik ist verabschiedet
Novelle der Altholzverordnung kostenpflichtigIm Koalitionsvertrag wurde es angekündigt, nun kommt Bewegung in die Novelle der Altholzverordnung. Nach der Evaluierung fokussiert sich die Diskussion auf fünf Punkte. Ein Überblick. Welche Themen die neue Altholzverordnung regeln will 10. April 2019 | Welche Themen die neue Altholzverordnung regeln will
Abfall als Rohstoffressource kostenpflichtigDie nordrhein-westfälische Landesregierung will mehr Anreize zur Abfallverwertung schaffen. Das Kabinett hat deshalb das Landesabfallgesetz angepasst und es zugleich unbenannt. Nun heißt es Landeskreislaufwirtschaftsgesetz. NRW passt Landesabfallgesetz an 28. März 2019 | NRW passt Landesabfallgesetz an
Große Mehrheit kostenpflichtigWie erwartet, hat das EU-Parlament das Verbot vieler Einwegprodukte aus Plastik beschlossen. Eine große Mehrheit der Abgeordneten stimmte dafür. Die AGVU begrüßt den Entschluss, sieht aber auch einige Punkte kritisch. Remondis hält den Beschluss für kontraproduktiv. EU-Parlament beschließt Verbot für Einmal-Plastikprodukte 26. März 2019 | EU-Parlament beschließt Verbot für Einmal-Plastikprodukte
LAGA M 34 kostenpflichtigDas Warten hat ein Ende: Die Vollzugshinweise zur Gewerbeabfallverordnung sind beschlossene Sache. Ende März sollen sie in Kraft treten. Vollzugshinweise zur Gewerbeabfall-Verordnung sind fertig 13. Februar 2019 | Vollzugshinweise zur Gewerbeabfall-Verordnung sind fertig